Gefährliche Lücken im Hochfeld?

Die Gesundheitsversorgung im Berner Asylwesen klappt nicht überall, weil die Zuständigkeiten unklar sind. Bemängelt wird vor allem das Asylzentrum Hochfeld in Bern – derweil stellt der kantonale Migrationsdienst Forderungen an den Bund.

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Asylsuchende kommen aus Ländern, in denen gefährliche Krankheiten vorkommen, von denen man hierzulande verschont ist. Zudem ist Flüchtlingen unser Gesundheitssystem fremd. Umso wichtiger ist es, Asylsuchenden den Zugang zur Gesundheitsversorgung zu gewährleisten – es geht darum, sie selber und die einheimische Bevölkerung vor Krankheiten zu schützen. Genau dies scheint aber im Berner Asylwesen nicht wunschgemäss zu klappen.

Einmal mehr stehen Vorwürfe aus dem stadtberner Asylzentrum Hochfeld im Zentrum. Die grüne Grossrätin Simone Machado Rebmann (Bern) reicht deshalb am Montag eine Interpellation ein, in der sie zur Gesundheitsversorgung im Asylwesen grundsätzliche Fragen stellt. Bis vor acht Jahren wurden die Flüchtlinge in den Empfangszentren noch umfassend untersucht. Am Montag werden sie lediglich über ihren Gesundheitszustand befragt. Machado Rebmann sagt, dass sich viele als gesund ausgeben würden, weil sie sich damit mehr Chancen auf Asyl ausrechneten. Wie die Zuständigkeiten seither geregelt sind, sei ihr bisher nicht klargeworden.

Nur Organisatorisches

Als sich die Hochfeld-Anwohnergruppe Menschlicher Umgang mit Flüchtlingen beim Kanton nach Zuständigkeiten erkundigte, erhielt sie nach zwei Monaten eine Rückmeldung. «Nach eingehender interner Prüfung», heisst es in der Antwort, lasse sich Folgendes sagen: Die Leistungspartner seien im Rahmen ihrer Betreuungsaufgabe verantwortlich, etwa auch für die ärztliche Vorsorge bei Polio. Bei Tuberkulosefällen habe der Kantonsarzt die Aufsicht.

Im Auftrag des Kantons Bern führen mehrere Leistungspartner die Asylzentren. Für die konkrete Umsetzung gelten der Leistungsvertrag und die einschlägigen Weisungen, heisst es beim Migra­tionsdienst. Demgegenüber sagt Jörg ­Eigenmann von der kirchlichen Kontaktstelle für Flüchtlingsfragen: «In den Weisungen und Merkblättern sind nur organisatorische Fragen geregelt.» Auch im Leistungsvertrag ist die Gesundheitsversorgung offenbar nur ungenügend definiert. Die Passage im neuesten Vertrag mit der Leistungspartnerin ORS Service AG, die das Hochfeld betreibt, sei gegenüber früheren Verträgen gar abgeschwächt worden, sagt Matthias Rysler vom Menschenrechtsverein Augenauf Bern. Jetzt heisse es nur noch, die ORS stelle die interne und externe Gesundheitsversorgung sicher, führe eine Hausapotheke und organisiere den Zugang zum Erstversorgerarzt für das Zentrum.

Keine Kranken für Bern

Der Migrationsdienst hält fest, dass im Grundsatz für alle Leistungserbringer dieselben Regelungen gelten. Eigenmann hat bei einem der Leistungs­erbringer nachgefragt, wie die Gesundheitsversorgung in den von ihm geführten Zentren gehandhabt werde. «Es werden Merkblätter in verschiedenen Sprachen abgegeben», sagt er. Ob die Asyl­suchenden dann zum Beispiel für eine Impfung den Erstversorgerarzt aufsuchten, sei jedem Einzelnen überlassen. Auch wenn zumindest die ­Informationen abgegeben würden, sei so eine flächendeckende Gesundheitsversorgung nicht gewährleistet. Augenauf hingegen sagt, im Hochfeld funktioniere es offenbar überhaupt nicht. «Das hängt auch damit zusammen, dass das Zentrum massiv überbelegt ist.» Machado Rebmann, die die Kritik der Flüchtlingsorganisationen aufgenommen hat, beschreibt die angeblich lückenhafte Gesundheitsversorgung im Hochfeld so: «Es gibt kein ordentliches Aufnahmegespräch, keine ­Informationen über den Zugang zur medizinischen Versorgung und die Asylsuchenden kennen die Bedeutung von Impfungen nicht.»

Weiter gebe es Probleme mit Bettwanzen und ­Krätzmilben, die psychische Gesundheit der Bewohner werde vernachlässigt, und es würden keine Präservative zur Verfügung gestellt. Dass die happigsten Vorwürfe das Hochfeld betreffen, führt der Menschenrechtsverein auf den Leistungs­erbringer ORS zurück. Der Kanton verlasse sich offenbar blind auf die Leistungserbringer, was bei den anderen, nicht-profitorientierten Partnern wohl besser funktioniere. Der Kanton müsse aber sicherstellen, dass es bei allen klappe. Besorgniserregend sei, dass ORS mittlerweile zwei weitere Zentren führe. Zu den Vorwürfen aus dem Hochfeld nimmt der Migrationsdienst keine Stellung. Im Oktober ergriff dessen Leiterin Iris Rivas aber die Flucht nach vorne. In der Sendung «10 vor 10» forderte sie bessere Gesundheitschecks in den Empfangszentren. «Kranke Personen sollen zudem nicht mehr den Kantonen zugewiesen werden», sagte Rivas. (Der Bund)

Erstellt: 17.11.2014, 08:22 Uhr

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