Lorraine: Projekt am Centralweg wird doch nicht realisiert

Der Berner Stadtrat krebst zurück – und will seinen Kreditentscheid vom Mai zum «Baumzimmer»-Projekt am Centralweg noch einmal fällen. Dies trotz Warnungen im Rat.

Die Meinungen über diesen Entwurf gehen auseinander: Für Luzius Theiler ist es ein «Scherbenhaufen», für den Gemeinderat das Wohnbauprojekt «Baumzimmer».

Die Meinungen über diesen Entwurf gehen auseinander: Für Luzius Theiler ist es ein «Scherbenhaufen», für den Gemeinderat das Wohnbauprojekt «Baumzimmer». Bild: zvg

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Luzius Theiler ist ein Coup gelungen: Der Kampf des einzigen Stadtrats der linksgrünen GPB gegen den «Luxusbau» am Centralweg in der Lorraine war erfolgreich. Nicht wenige im Rat fanden ebenfalls, dass das Projekt Baumzimmer unter einem unglücklichen Stern stehe. Es sei ein «Murks», so Theiler, den man nicht «bis zum bitteren Ende» weiterführen dürfe.

Der Stadtrat hatte am 16. Mai das Projekt Baumzimmer nach einer komplexen Debatte genehmigt. Zuerst sollte die qualitativ hochstehende Überbauung aus dem städtischen Fonds für Boden- und Wohnbaupolitik subventioniert werden, damit die Wohnungen nicht ganz so kostspielig würden. Das lehnte der Rat damals ab, sodass das Baumzimmer endgültig zum «Luxusbau» wurde, wie ihn Theiler fortan nannte.

1050 Unterschriften im Quartier

Der GPB-Parlamentarier reichte im Juni eine dringliche Motion ein. Der Gemeinderat solle dem Stadtrat eine Vorlage zur Aufhebung des Beschlusses zukommen lassen. Zweitens wurde der Gemeinderat beauftragt, dem Stadtrat ein neues Projekt vorzulegen, dessen Wohnungen für Personen mit tiefen und mittleren Einkommen erschwinglich seien.

Anfang September schrieb der Gemeinderat in der Antwort, Theilers Ansinnen sei nicht zulässig, ein Rückkommen widerspräche dem Geschäftsreglement des Stadtrates. Inzwischen hatte sich das Quartier geregt. Über 1000 Personen eines Nachbarschaftskomitees aus dem Umfeld des Vereins Läbigi Lorraine hatten eine Neuprojektierung verlangt.

Im Stadtrat fehlte es am Donnerstagabend nicht an Stimmen, die sagten, man dürfe einen Beschluss des Stadtrates nicht umstürzen, nur weil er einem nicht passe oder knapp zustande gekommen sei, sonst werde man künftig viele Beschlüsse x-mal debattieren. Theiler hingegen gab sich überzeugt, dass der Stadtrat auf seine Beschlüsse zurückkommen dürfe. Im Mai war er mit einem Rückweisungsantrag in der Debatte gescheitert.

Neuer Vorstoss in Pipeline

Die Diskussion am Donnerstagabend oszillierte zwischen langfädig und grundsätzlich. Die Architektin Gisela Vollmer (SP) legte Ziegelsteine aufs Rednerpult, um das Minergie-Label zu erklären: Die Baumhaus-Projektverfasser hätten nichts Falsches getan, sondern die Vorgaben erfüllt. «Kopfzerbrechen» meldete die GFL/EVP-Fraktion, die GLP räumte ein, dass das Projekt «nicht optimal gelaufen» sei, was auch die SVP so sah. Diese warnte aber vor Schadenersatzforderungen, falls man ein Projekt «cancle». Man könne nicht die aufgelaufenen 1,1 Millionen Franken «in den Sand setzen», so die FDP. BDP-Jungpolitiker Philip Kohli fand es so empörend, einen rechtsgültigen Entschluss zu annullieren, dass er den Motionsunterstützern riet, aus dem Stadtparlament auszutreten.

Zustimmung für Motion

Gemeinderat Alexandre Schmidt (FDP) wirkte mässigend auf das Parlament ein. Das Projekt sei keineswegs so verkachelt, wie man zuweilen höre. Man kenne inzwischen den Eigentümer der Nachbarliegenschaft – des ehemaligen Bordells am Lagerweg 12 –, sodass man baurechtliche Probleme wegen des Näherbaurechts besprechen könne. In der Lorraine gebe es viele günstige Fondswohnungen, ein Projekt mit zwölf Neubauwohnungen «gentrifiziere» somit die Lorraine keineswegs.

Allen Warnungen zum Trotz stimmte der Stadtrat mit 35 zu 29 Stimmen (bei 8 Enthaltungen) Punkt eins von Theilers Motion zu. Der Gemeinderat soll dem Stadtrat eine Vorlage zur Aufhebung des Beschlusses vom Mai vorlegen.

Das Parlament versagte aber Theiler mit 36 Nein zu 30 Ja (bei 5 Enthaltungen) die Unterstützung in Punkt zwei, wo er skizzierte, wie ein neues Projekt aussehen müsste. Offenbar kursiert im Rat bereits ein noch nicht vollständig gediehener Entwurf für einen Vorstoss. In diesem wird wohl verlangt, dass das Grundstück im Baurecht an einen gemeinnützigen Wohnbauträger abgegeben wird. (Der Bund)

Erstellt: 13.09.2013, 07:18 Uhr

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