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Reitschuldebatte: «Schikane» im Berner Stadtrat

Auf die chaotische Stadtratssitzung vom Donnerstag folgen Vorwürfe: Die SVP habe das Parlament handlungsunfähig machen wollen, sagt die Ratspräsidentin.

Stadtrat Erich Hess (SVP) an der Ratsdebatte am Donnerstag.
Stadtrat Erich Hess (SVP) an der Ratsdebatte am Donnerstag.
Adrian Moser

«Filibustern» nennt man die vor allem aus dem US-Senat bekannte Taktik, mit Dauerreden bestimmte Beschlüsse zu verzögern oder zu verhindern. Dazu ist es am Donnerstag im Berner Stadtrat nicht gekommen: Dass der Entscheid zum neuen Leistungsvertrag mit der Reitschule verschoben werden musste, geht auf eine Störung der elektronischen Abstimmungsanlage zurück. Doch nicht nur die Panne gibt zu reden. Es wird auch der Verdacht geäussert, die SVP habe das Parlament gezielt lähmen wollen. (Lesen Sie hier vom Abstimmungsfiasko im Berner Stadtrat.)

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