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Köniz will bei Gemeinderatswahlen keine «Berner Verhältnisse»

In Köniz träumt die BDP von «unverfälschten» Wahlen. Aber weder das Volk noch die anderen Parteien lassen diese Träumerei zu.

Die BDP hat in Köniz ganz eigene Vorstellungen, wie eine Wahl ablaufen soll.
Die BDP hat in Köniz ganz eigene Vorstellungen, wie eine Wahl ablaufen soll.
Valerie Chetelat

«Das Problem» sieht so aus: Gibt ein Wähler seine Stimme einer Grünen, dann verhilft er damit womöglich einem Roten zur Wahl – falls die Grünen und die Roten mit einer Listenverbindung verbunden sind. «Ungerecht» und «intransparent» ist solches aus Sicht der Könizer BDP: «Wählerinnen und Wähler wollen wissen, wem ihre Stimmen wirklich zugute kommen», findet der Könizer Parlamentarier und BDP-Präsident Thomas Frey.

Deshalb zog seine Partei aus, der «Verfälschung des Wählerwillens» einen Riegel zu schieben und auf ein Verbot von Listenverbindungen bei Gemeinderatswahlen hinzuwirken.

Nicht vermittelbares Anliegen

Doch offensichtlich dürstet es niemanden nach mehr Gerechtigkeit à la BDP. Zunächst lief die Partei bei der Unterschriftensammlung für eine Volksinitiative auf, die die Abschaffung der Listenverbindungen zum Ziel hatte. Das Anliegen habe sich auf der Strasse als «sehr schwer vermittelbar» erwiesen, räumt Frey offenherzig ein. Und nun muss er erfahren, wie beratungsresistent das Könizer Parlament ist: Es liess den Traum der BDP platzen, das Ziel statt über eine Volksinitiative halt auf parlamentarischem Weg zu erreichen. Mit gnadenloser Mehrheit bodigte das Parlament am Montagabend das Ansinnen.

Seitenblick zu den Grünliberalen

Alles andere wäre auch höchst verblüffend gewesen. Denn: In Köniz – so transparent ist die Sache schon – brächte die Abschaffung von Listenverbindungen vor allem der BDP selbst etwas. Sie kam an den Könizer Gemeinderatswahlen von 2013 auf einen Wähleranteil von 12,1 Prozent. Der fünfte zu vergebende Sitz ging aber trotzdem nicht an sie, sondern an die Grünliberalen mit 6,3 Prozent.

Die Grünliberalen waren eine Listenverbindung mit der EVP (4,7%) und der CVP (2,4%) eingegangen und kamen gemeinsam auf einen höheren Wähleranteil. Nach BDP-Lesart sitzt also der amtierende Gemeinderat Thomas Brönnimann (GLP) dort, wo eigentlich Thomas Frey (BDP) sitzen müsste.

Allerdings reagierten in Köniz keineswegs nur die untereinander verbandelten Mitteparteien GLP, EVP und CVP skeptisch auf die vorgeschlagene Abschaffung der Listenverbindungen. Die wählerstärkste Partei, die SVP, sieht in Listenverbindnungen eine gute Sache, «weil so auch kleinere Parteien die Chance auf einen Sitz im Gemeinderat erhalten», erklärte der Parlamentarier Mike Lauper.

Wenn sich unbedingt etwas ändern müsse, könne man wenn schon die Majorzwahl des Gemeinderats einführen. Grundsatzopposition kam auch von links. Bruno Schmucki (SP) sagte, der Schritt führe nicht zum Ziel: Wo es keine Listenverbindungen gebe, entschieden sich die Parteien halt für gemeinsame Listen, so wie etwa in der Stadt Bern.

Die Kehrseite der «Berner Verhältnisse» seien bekannt: Die Zahl der Kandidatinnen und Kandidaten nehme ab, die Wahlmöglichkeiten würden limitiert. Gleichwohl möchte auch Schmucki «mehr Transparenz» bei Wahlen. Nur meint er damit nicht das Gleiche wie die BDP: Er möchte vielmehr wissen, wie hoch das Wahlkampfbudget der FDP ist, die sich heuer auffällig viele Wahlplakate leisten kann.

Und was sagt der amtierende Gemeindepräsident Ueli Studer (SVP)? Angesichts der Wahlen vom Wochenende sage er «inhaltlich gar nichts».

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