Köniz kostet doch noch nicht so viel wie Bern

Das Könizer Parlament verabschiedet das Budget 2019 mit einem Defizit von rund 3,3 Millionen Franken. Nur die Heitere Fahne darf hoffen.

Blick auf Liebewil, Gemeinde Köniz.(Symbolbild)

Blick auf Liebewil, Gemeinde Köniz.(Symbolbild) Bild: Franziska Scheidegger (Archiv)

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Die Steuern in Köniz werden im nächsten Jahr nicht erhöht. Das Parlament folgte am Montagabend dem Antrag der Bürgerlichen und der Mitte, die Steuern der Gemeinde Köniz 2019 zu belassen, wie sie sind. Besser gesagt: Mitte und Bürgerliche spielten ihre gemeinsame Macht aus und setzten sich durch. Dies war zu erwarten, denn die Mitteparteien lehnten die Steuererhöhung schon im Vorfeld der Sitzung ab, wie «Der Bund» berichtete.

Die Bürgerlichen gingen aber zusammen mit der Mitte einen Schritt weiter. Sie forderten im Budget 2019 Kürzungen von 100'000 Franken bei Personal- und Sachaufwand. Und dies obwohl der Gemeinderat im Rahmen des Budgetprozesses bereits rund acht Millionen Franken einsparen konnte, wie die Gemeindepräsidentin Annemarie Berlinger (SP) in die Waagschale warf.

Gekürzt hat das Parlament ausserdem den Könizer Beitrag an dsa Velofest der Region Bern «Hallo Velo» und zwar um 30'000 Franken. Das setzten die Bürgerlichen ebenfalls mit Hilfe der Mitte durch, zu der auch die Grünliberalen gehören. Das mag auf den ersten Blick erstaunen, denn die Förderung des Velos gehört zu den Anliegen der GLP. Ihr Präsident Casimir von Arx begründete die Haltung der GLP aber damit, dass ein Velofest für die GLP nicht so wichtig sei, wie gute Velowege. Zuvor hatte er das Parlament gemahnt, dass alle Parteien «Kröten» schlucken müssten, wenn die Gemeindefinanzen wieder ins Lot kommen sollten.

Somit hat das Parlament nicht nur auf einer abstrakten Ebene Einsparungen gefordert, sondern es hat zu sparen begonnen. Aber auch der Gemeinderat ist gewillt, noch mehr zu sparen. Er werde prüfen, auf welche der geplanten Investitionen die Gemeinde verzichten könne, sagte die Präsidentin Annemarie Berlinger (SP). Er werde aber auch prüfen, wo er die Gebühren erhöhen oder erheben könne, um auch auf diesem Weg mehr Geld einzunehmen.

Dafür hat der Gemeinderat nun ein Jahr lang Zeit. Denn das Parlament genehmigte das Budget ohne eine Steuererhöhung und abzüglich der geforderten Einsparungen von 130'000 Franken mit einem Defizit von rund 3,3 Millionen Franken.

Trotz dem manifestierten Sparwillen des Parlaments darf eine Könizer Institution auf mehr Geld hoffen. Das Parlament folgte nämlich dem Antrag der Grünen, 10'000 Franken aus dem Topf «Beiträge an Private» in denjenigen Topf zu verschieben, aus dem die Heitere Fahne unterstützt werden kann. Damit hat das Parlament den Weg geebnet, die Kulturinstitution mit rund 25'000 Franken zu unterstützten. Eine entsprechende Motion der Grünen wird nächste Woche im Parlament behandelt. Darin fordern die Grünen zusammen mit SP und GLP mehr Geld, als die vom Gemeinderat vorgesehenen 15'000 Franken für die Heitere Fahne. Die Chancen dafür sind gut. (DerBund.ch/Newsnet)

Erstellt: 21.08.2018, 00:09 Uhr

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