Initiative der BDP Köniz erleidet Schiffbruch

Die Könizer BDP wollte den andern Parteien per Initiative Listenverbindungen verbieten. Nun gibt sie vor Ablauf der Sammelfrist auf.

«Unser Anliegen war zu kompliziert», sagt BDP-Vizepräsident Andreas Lanz.

«Unser Anliegen war zu kompliziert», sagt BDP-Vizepräsident Andreas Lanz. Bild: Manu Friederich

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Während die meisten Könizer Parteien zurzeit fleissig über allfällige Bündnisse für die kommenden Wahlen verhandeln, bleibt die BDP für sich. Sie will sich weder mit den rechten Parteien noch mit der Mitte zusammenschliessen. Bei den letzten Wahlen 2013 erlitt die Partei mit dieser Strategie Schiffbruch: Wegen der Listenverbindungen der andern Parteien verpasste der BDP-Kandidat äusserst knapp den Einzug in den Könizer Gemeinderat.

Die Partei lancierte darauf eine Initiative, um solche Listenverbindungen zu verbieten – und ist nun damit gescheitert. Noch vor dem Ablauf der Sammelfrist Ende Mai gibt die BDP auf, wie sie am Freitag bekannt gab.

«Unser Anliegen war zu kompliziert», sagt BDP-Vizepräsident Andreas Lanz auf Anfrage. Wer Passanten für Unterschriften anfragte, der habe das Anliegen jeweils während 10 Minuten erklären müssen. «Eine zu lange Zeit», so Lanz. Es sei absehbar gewesen, dass die Partei die verlangten 2000 Unterschriften nicht erreichen würde. Darum habe man das Unterfangen frühzeitig abgebrochen. Dies bereits jetzt klar zu kommunizieren, sei besser, als damit zu warten.

SP zeigt, wie es anders geht

Mit dem Abbruch der Unterschriftensammlung verspielt die Partei einen Wahlkampftrumpf: Wenn man schon alleine antritt, wäre das eine gute Möglichkeit, auf die propagierte Unabhängigkeit hinzuweisen. Dies weiss auch Lanz: «Wir werden das Anliegen mit einer Motion im Parlament weiterverfolgen, noch geben wir uns nicht geschlagen.»

Besser machte es die Könizer SP: Über ihre Wohninitiative wurde pünktlich zu Beginn das Wahlkampfjahres abgestimmt. Da die Partei mit ihrem Anliegen obsiegte, bescherte dies den Linken viel mediale Aufmerksamkeit.

Wer Wahlsysteme ändern will, hat es nicht leicht. Mit einem Volksbegehren wollte die BDP der Stadt Bern 2010 erreichen, dass der Gemeinderat künftig nicht mehr im Verhältniswahlrecht (Proporz) gewählt wird, sondern im Mehrheitswahlrecht (Majorz). Auch diese Initiative scheiterte bereits während der Unterschriftensammlung. Und nicht einmal der Wahlsieg der Rot-Grün-Mitte-Allianz (RGM) bei den Berner Gemeinderatswahlen sorgte für einen breiten Diskurs über das Wahlsystem.

RGM eroberte 4 der 5 Sitze und ist nun im Vergleich zur Wählerschaft übervertreten. Die sei kein Grund, am Wahlsystem zu schräubeln, meinte sogar der abgewählte Alexandre Schmidt (FDP). (Der Bund)

Erstellt: 03.03.2017, 20:33 Uhr

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