«Heubüni«-Areal darf zur Kulturzone werden

Die Gemeinde Kirchlindach darf das Gelände des Event- und Kulturlokals Heubüni Ortschwaben zur Kulturzone erklären.

Das Kulturzentrum Heubüni in Ortschwaben.

Das Kulturzentrum Heubüni in Ortschwaben.

(Bild: Franziska Scheidegger/ Archiv)

Das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) hat Einsprachen gegen die entsprechende Revision der Ortsplanung abgelehnt. Das AGR beurteilt diese Kleinbauzone ausserhalb des Siedlungsgebiets unter anderem deshalb für zulässig, weil in Kirchlindach offensichtlich der Bedarf für ein breit nutzbares Kulturlokal gegeben sei. Das geht aus dem am Dienstag von Einsprechern veröffentlichten Entscheid geht hervor.

Der Gemeinderat habe nachvollziehbar dargelegt, dass es in Kirchlindach an Kulturräumen fehle oder solche für viel Geld gebaut werden müssten.

Insofern entspreche die Kulturzone den Grundsätzen der Raumplanung, indem sie das soziale und kulturelle Leben fördere und aufgrund der Beschränkung auf bestehende Flächen das Kulturland schone. Die Gemeinde habe mit dem Betreiber der «Heubüni» auch eine «adäquate» Nutzungsvereinbarung abgeschlossen.

Lange Geschichte um die «Heubüni»

Die Ausscheidung einer Kulturzone im Kirchlindacher Ortsplan geht auf einen Antrag an einer Gemeindeversammlung zurück. Das Bundesgericht hat das Verfahren 2011 als korrekt bezeichnet. Ende 2010 hatte das oberste Schweizerische Gericht noch einen Schliessungsentscheid der Berner Justiz gestützt. Damals war es aber um ein Baubewilligungsverfahren gegangen.

Noch 2009 hatte das AGR in einer Vorprüfung einer Gewerbezone rund um das «Heubüni«-Gebäude festgehalten, die alleinige Einzonung des Hauses sei nicht genehmigungsfähig. Nun sagt das Amt, das Bundesgericht habe seine Rechtsprechung bezüglich Kleinbauzonen ausserhalb des Baugebiets gelockert.

Mit Verweis auf diese erste Stellungnahme des AGR gibt einer der Einsprecher in einer Medienmitteilung seiner Enttäuschung Ausdruck und sagt, der Entscheid werde die Zersiedelung fördern. Der Entscheid kann noch angefochten werden.

gbl/sda

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