Die verblüffende neue Könizer Harmonie

Die Profile des neuen Gemeinderats und des aufgefrischten Parlaments sind überraschend deckungsgleich. So viel Harmonie kann auch unkritisch machen.

Fast deckungsgleich: Medianwerte von Gemeinderat und Parlament.

Fast deckungsgleich: Medianwerte von Gemeinderat und Parlament.

(Bild: Smartvote)

Marc Lettau

Wenn nicht alles täuscht, reden in Köniz der amtierende Gemeinderat und das aktuelle Gemeindeparlament nicht allzu selten aneinander vorbei. Zum Ausdruck kommt das etwa, wenn die prekäre Finanzlage der Gemeinde Thema ist: Was im Gemeinderat mehrheitsfähig ist, droht vom Parlament gebodigt zu werden. Und für finanzpolitische Anregungen aus dem Parlament hat der Gemeinderat nicht unbedingt Gehör.

Das könnte sich grundsätzlich ändern. Eine Ära von bisher völlig unbekannter Harmonie scheint anzubrechen. Wer nämlich die Positionen der fünf gewählten Gemeinderatsmitglieder sowie die Standpunkte aller 40 Parlamentarierinnen und Parlamentarier jeweils zusammenzieht, erhält für beide Gremien ganz ähnliche Medianwerte.

Gestützt auf die Antworten auf 39 für Köniz relevante Fragen lässt sich also sagen: Ab dem 1. Januar werden Parlament und Gemeinderat im Schnitt ganz ähnlich ticken. Für jene, die eine klare Etikettierung nicht fürchten: Weil sich die polarisierenden Lager links und rechts die Waage halten, prägt die Mitte den Medianwert stark – und dieser sieht in der Folge ausgesprochen grün-liberal aus.

«Ausgeprägte Übereinstimmung»

Für Daniel Schwarz von Smartvote, der im Auftrag des «Bund» die Position des neu gewählten Gemeinderats und des erneuerten Parlaments analysiert hat, zeigt sich in Köniz «eine sehr ausgeprägte Übereinstimmung» zwischen den beiden Gremien. Am auffälligsten seien der übereinstimmend starke Rückhalt für einen ausgebauten Umweltschutz und der breite Wille, für liberale Gesellschaftswerte einzustehen.

Gleichzeitig nehme Köniz in der Finanzpolitik und im Bereich Recht und Ordnung «keine typisch linke oder typisch rechte Position ein, sondern eine eingemittete». Wo führt so viel inhaltliche Harmonie denn hin? Ohne auf konkrete kommunalpolitische Themen eingehen zu wollen, sagt Schwarz, eine derart ausgeprägte Übereinstimmung liefere grundsätzlich «eine gute Basis für die Zusammenarbeit zwischen den Gremien».

Gut sei sie «fürs Atmosphärische». Gleichzeitig könne eine zu grosse Übereinstimmung auch dazu führen, «dass die kritische gegenseitige Kontrolle zwischen den Gremien abnimmt». Zugleich sagt Schwarz, die diesbezüglichen Risiken seien im vorliegenden Fall gering: Die abgebildeten Medianwerte bedeuteten nicht, dass alle auf dieser Linie politisierten. Schwarz: «Eine Opposition ist in den Sachgeschäften ja weiterhin vorhanden.»

Der Bund

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