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Die Mitte lernt fliegen

Die herbe Wahlniederlage der BDP verhilft der Mittefraktion im Könizer Parlament zu mehr Einfluss.

Hier waren die Resultate noch nicht bekannt. Doch kurze Zeit später konnten sich Casimir von Arx und Thomas Brönnimann freuen.
Hier waren die Resultate noch nicht bekannt. Doch kurze Zeit später konnten sich Casimir von Arx und Thomas Brönnimann freuen.
Franziska Rothenbühler

Bittere Niederlage für die Könizer BDP: Die Partei verliert im Gemeindeparlament 3 ihrer 5 Sitze. «Das Resultat ist ernüchternd», sagte BDP-Sprecher Thomas Schneiter auf Anfrage.

Die Partei erreicht somit nicht mehr Fraktionsstärke und ist auch in der wichtigen Finanzkommission künftig nicht mehr vertreten. Zwar haben auch die Linken dank den Jungen Grünen um einen Sitz zugelegt, einflusstechnisch sind aber die Mitteparteien die grossen Gewinner der Könizer Parlamentswahlen.

Die Mitte jubiliert

«So macht es Freude zu politisieren», sagte ein äusserst gut gelaunter Casimir von Arx, Präsident der GLP/EVP/CVP-Fraktion. Neu sind die Linken wie auch die Rechten auf die Mitte angewiesen, wenn sie ihre Anliegen durchs Parlament bringen wollen. Auf Kosten der BDP haben sowohl die GLP als auch die EVP einen Sitz zugelegt. Die Mitte fällt mit ihren 8 Sitzen künftig derart ins Gewicht, dass sie zu einer eigenständigen Kraft wird, ein Parlament mit drei Polen also. Bisher waren zumindest die rechten Parteien, FDP und SVP, in Zusammenarbeit mit der BDP nicht auf die Unterstützung der Mitte angewiesen – vorausgesetzt ein Parlamentarier der Mitte oder jemand der Linken war Abwesend. Fraktionschef von Arx stellt klar, dass seine Fraktion diesen neu gewonnen Einfluss nutzen wird. «Die Scharnierfunktion, wie wir sie einnehmen möchten, haben nun auch die Wahlberechtigten bestätigt», sagt er.

Höhere Steuern haben es leichter

Die Mitte wird in Zukunft also noch mehr versuchen, eigene Akzente zu setzen. So, wie sie das bereits etwa in der Frage tut, ob die Gemeinde Köniz am Gymnasium Lerbermatt eigene Spez-Sek-Klassen führen soll. In diesem Fall kämpft die Mittefraktion vehementer als die Linken für die Egalität, also die Streichung der Spez-Sek-Klassen.

Auch die gebeutelten Könizer Finanzen könnten schon bald Linderung erfahren. «Mit diesem Parlament ist die Steuererhöhung nur noch eine Frage der Modalitäten», sagt von Arx. Also zumindest die Absegnung durch die Parlamentarier und Parlamentarierinnen. Der noch zu wählende Finanzvorsteher, also der neue Gemeindepräsident oder die neue Gemeindepräsidentin, muss die Erhöhung dann noch dem Volk näher bringen – eine Abstimmung ist nämlich vorgeschrieben.

GLP: «In Köniz gibts kein RGM»

Die Mittefraktion unterstütze jedoch lange nicht immer den Linken, stellt von Arx klar. «Wir sind nicht Teil eines RGM- Blocks, wie es ihn in der Stadt Bern gibt», sagt der Fraktionschef der Mitteparteien. Tatsächlich hat die Mitte beispielsweise im Frühling der FDP und SVP geholfen, dem Infozentrum Eichholz künftige Unterstützungsgelder zu verweigern. Zudem weist von Arx darauf hin, dass die BDP in Energiefragen oft gleicher Meinung war wie die GLP, bei diesem Thema ändern sich die Machtverhältnisse also nicht.

Noch unklar ist, was die BDP jetzt tut. Schliesst sich die Partei der FDP-Fraktion an? Oder wird sie Teil der erstarkten Mitte? «Wir werden mit verschiedenen Parteien Gespräche führen», sagte Schneiter. Sicher sei erst, dass jetzt der bisher verpasste Generationenwechsel in der BDP zügig angegangen werden müsse. Für weitere Konsequenzen müsse man die Wahlniederlage zuerst vertieft analysieren. «Die Fahnen strecken werden wir sicher nicht», sagt Schneiter.

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