«Die Mitte ist einfach nicht so sexy»

Wieder ging die BDP am Sonntag als Verliererin aus den Wahlen heraus. Könnte das das Ende der ehemaligen Anti-SVP-Partei bedeuten? Nein, sagt der bernische BDP-Präsident.

Enea Martinelli sagt, der BDP stehe kein Ende bevor. Die kantonalen Wahlen im Frühling 2018 sieht er als Herausforderung.

Enea Martinelli sagt, der BDP stehe kein Ende bevor. Die kantonalen Wahlen im Frühling 2018 sieht er als Herausforderung. Bild: Valérie Chételat

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Herr Martinelli, für die BDP läuft es seit Jahren auf nationaler, kantonaler und kommunaler Ebene durchwachsen. Die Wahlen von gestern haben diesen Trend nicht umgekehrt. Wie ist Ihnen zumute?
Es ist ein durchzogenes Bild, es gibt Positives und Negatives zu berichten. Natürlich gibt es einen Ausreisser nach unten, das ist Köniz. Dort ist der Verlust sehr gross, in den anderen Gemeinden entspricht der Wähleranteil jedoch unseren Erwartungen. In Konolfingen konnte die BDP den Gemeinderatssitz verteidigen, obwohl der Gemeinderat verkleinert wurde. Das ist meiner Ansicht nach ein deutliches Zeichen, dass die Situation der Mitte gestärkt wurde. In Lyss haben wir einen Sitz verloren, dort wurde jedoch auch das Parlament verkleinert.

Wie erklären Sie sich die Niederlage in Köniz?
Vor allem die GLP ist vor vier Jahren noch nicht in der Stärke aufgetreten, wie sie es jetzt getan hat. Das ist für uns die grösste Konkurrenz. Auch die FDP ist erstarkt. Wir befinden uns in der Grenzzone zwischen GLP und FDP. Wenn diese Parteien stärker werden, geht das zu unseren Lasten.

Wird Ihnen angesichts der Situation bange, wenn Sie an die kantonalen Wahlen im Frühling 2018 denken? Die BDP verlor ja bereits 2014 bei den Grossratswahlen 11 ihrer 25 Sitze.
Man muss nicht den Fehler machen, lokale Wahlen mit kantonalen zu vergleichen. Seit mehr als einem Jahr sage ich, das das kein Indiz ist. Lokale Wahlen sind sehr personenabhängig. Es kommt stark darauf an, wer antritt. Die Wahlen im Frühling stellen eine Herausforderung dar, aber wir lassen uns nicht abschrecken.

Haben Sie bereits einen Plan für eine gewinnbringende Aufstellung Ihrer Partei?
Es laufen Nominationsverfahren, die Listen sind in den meisten Regionen gut gefüllt, in einigen Regionen jedoch noch nicht voll. Wir haben gute Leute auf den Listen, und der Wahlkampf ist in der Vorbereitung.

Fehlt Ihnen der Partner für Listenverbindungen?
Wir hatten 2015 bei den Nationalratswahlen eine Listenverbindung mit GLP, EVP und CVP. 2014 hatten wir bewusst keine. Für eine Listenverbindung braucht es immer mindestens zwei, die sich einig sind. Für die Wahlen 2018 klappt das in einigen Regionen gut, in anderen weniger. Auch das ist von lokalen Faktoren abhängig. Wir haben aus den Fehlern von 2014 gelernt. Damals hätten wir mit Listenverbindungen einige Sitze mehr gemacht.

Gibt es BDP-Positionen, die Sie künftig deutlicher hervorheben wollen, um Ihr Parteiprofil zu schärfen? Der Vorwurf, die BDP sei eine Partei ohne eigenes Profil, wurde ja nicht erst einmal laut. Einige Male wurde sogar über eine Auflösung der Partei spekuliert.
Die Frage ist die, ob man sich ein Ein-Themen-Mäntelchen umhängen muss, um zu gewinnen. Wo wir unsere Position sehen, ist beispielsweise in der Bildung, in der wirtschaftliche Entwicklung, Raumplanung und Energieversorgung. Wir haben verschiedene Positionen formuliert. Gleichwohl: Die Mitte ist eben nicht so sexy, weil man auf mehreren Gleisen fährt. Man sucht Lösungen und poltert nicht.

Ist Ihnen selber einmal der Gedanke gekommen, dass die BDP als Partei mittlerweile obsolet ist?
Wenn man Pole stärken will, gibt es am Ende keine Lösung. Das haben wir jetzt bei der Abstimmung zur Rentenreform gesehen. Die Luft für die Mitte wird zunehmend dünn – eigentlich sollte sie gestärkt werden. Ich muss mich selber nicht aufgeben und laut poltern, um Erfolg zu haben. Extreme Positionen machen Stimmen, aber keine Lösungen. Die Frage ist, ob man Lösungen will oder Stimmen. Die aktuelle Entwicklung führt zu einer Blockade der Politik.

Fehlt der Partei mit dem Abgang von Eveline Widmer-Schlumpf im Bundesrat eine Identifikationsfigur?
Ich bin der BDP nicht wegen Frau Widmer-Schlumpf beigetreten, sondern wegen der Positionen. Die Mitte war vorher im Kanton Bern kaum besetzt. Selbstverständlich war Eveline Widmer-Schlumpf eine Identifikationsfigur. Ich gehe jedoch nicht davon aus, dass jemand im Köniz wegen ihr gewählt respektive nicht gewählt wird.

Ist der Gedanke einer Fusion, beispielsweise mit der FDP, denkbar oder undenkbar?
Selbstverständlich macht man sich Gedanken in verschiedenste Richtungen. Die FDP ist vor allem für Listenverbindungen eine gute Option. Aufgrund einzelner Gemeinderesultate etwas vom Zaun zu brechen, ist jedoch nicht das Richtige. Wir gehen jetzt in die Grossratswahlen und schauen, wie wir 2018 weitermachen.

Vielleicht ist die BDP eben doch nur eine Übergangserscheinung. Haben Sie daran schon mal gedacht?
Ich sage ganz klar Nein.

* Enea Martinelli ist seit 2015 Präsident der BDP des Kantons Bern (DerBund.ch/Newsnet)

Erstellt: 25.09.2017, 14:12 Uhr

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