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Bieler sagen Ja zu Budget und Esplanade

In Biel hat das Stimmvolk dem Budget 2015 zugestimmt. Auch sagt es Ja zum Bauprojekt Esplanade.

Esplanade kann baurechtlich realisiert werden. Bereits im Tun ist der Bau des unterirdischen Parkplatzes beim Kongresshaus Biel.
Esplanade kann baurechtlich realisiert werden. Bereits im Tun ist der Bau des unterirdischen Parkplatzes beim Kongresshaus Biel.
Adrian Moser

Es weist ein Defizit von 4,3 Millionen Franken aus, kommt aber ohne Steuererhöhung aus. Zudem sagten die Bielerinnen und Bieler Ja zu Anpassungen baurechtlicher Bestimmungen beim Städtebauprojekt Esplanade.

Zum Budget sagten 8114 Stimmberechtigte Ja, 2525 lehnten es ab. Der Voranschlag sieht Einnahmen von 424,1 Millionen Franken und Ausgaben von 428,4 Millionen Franken vor. Die Steueranlage bleibt unverändert bei 1,53.

SP und Grüne waren im Stadtparlament mit dem Antrag unterlegen, den Steuerfuss um 0,2 auf 1,73 Einheiten zu erhöhen. Dies hätte 2015 Mehreinnahmen von 12 Millionen Franken in die Stadtkasse gespült.

Längerfristig wird Biel nicht um eine Steuererhöhung herumkommen. Die Stadtregierung hatte im Herbst ein millionenschweres Sanierungspaket angekündigt, das ab 2016 greifen soll. Nebst einer Verzichtplanung sieht es auch höhere Steuern vor. Nebst hohen Sozialausgaben leidet Biel unter einem Investitionsstau.

Ja zu Esplanade

Die Bieler stimmten zudem baurechtlichen Anpassungen für die Realisierung des Städtebaurojektes Esplanade zu. 8628 sagten Ja, 2121 lehnten die Vorlage ab. Bereits 2011 hatte das Stimmvolk Investitionen von insgesamt 54 Millionen Franken zugestimmt. Das gesamte Investitionsvolumen von privater und öffentlicher Hand beträgt gegen 200 Millionen Franken.

Mit dem Projekt Esplanade entsteht schweizweit einer der grössten Stadtplätze, der im Norden und Süden von Wohn- und Geschäftsbauten flankiert wird. Bereits im Bau ist das unterirdische Parkhaus beim Kongresshaus, mit dem 600 Parkplätze unter den Boden verlegt werden.

(SDA)

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