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Bieler Jahresrechnung schliesst besser ab als budgetiert

Das Bieler Stadtparlament hat am Donnerstag die Jahresrechnung 2015 genehmigt. Das Defizit ist 6 Millionen Franken kleiner als budgetiert.

In Biel wurde am Donnerstag die besser als erwartet ausgefallene Jahresrechnung genehmigt.
In Biel wurde am Donnerstag die besser als erwartet ausgefallene Jahresrechnung genehmigt.
Adrian Moser

Das Bieler Stadtparlament hat am Donnerstagabend die Jahresrechnung 2015 genehmigt. Diese schliesst mit einem Defizit von 10,2 Millionen Franken ab, 6,1 Millionen besser als budgetiert.

Die Sprecher der Geschäftsprüfungskommission und der Fraktionen lobten die Verbesserung gegenüber dem Budget. Sie wiesen darauf hin, dass sowohl der Personalaufwand als auch der Sachaufwand unter den Werten des Voranschlags liegen. Dies zeuge von der Budgetdisziplin des Gemeinderates und der Stadtverwaltung.

Die Besserstellung gegenüber dem Voranschlag war möglich, obschon die Stadt Biel gemäss den neuen Buchhaltungsvorschriften zwei grössere Rückstellungen machen musste: 5 Millionen Franken für zu erwartende Steuerrückzahlungen wegen der schlechten Wirtschaftslage und 2,1 Millionen für die Ferien- und Überzeitguthaben des Personals.

Die Fraktionssprecher verhehlten aber auch nicht ihre Sorge über die doch beträchtliche Höhe des Defizits von rund 10 Millionen Franken bei einem Gesamtertrag von 415,6 Millionen. Die bereits beschlossenen Sparmassnahmen wirkten sich erst ab 2017 oder 2018 aus. Deshalb dürfe vom eingeschlagenen Sparkurs auf keinen Fall abgewichen werden, hiess es.

Weiter bereitet die hohe Verschuldung Sorgen. Verschiedene Redner warnten, steigende Zinsen würden sofort zu einer untragbaren Belastung mit Schuldzinsen führen. Das Defizit wird aus dem Eigenkapital gedeckt, welches damit aufgebraucht ist. Dank der Auflösung von Spezialfinanzierungen steht dieses Jahr aber wieder ein Eigenkapital von rund zwei Steuerzehnteln zur Verfügung.

Während der Sitzung wurde bekannt, dass Stadtrat Peter Bohnenblust (FDP) einen Fehler der Finanzdirektion bei der Umbuchung eine dieser Spezialfinanzierungen entdeckt hat: 1,4 Millionen Franken wurden einem anderen Konto zugewiesen als vom Stadtparlament beschlossen. Das Geld ist nun im richtigen Topf ohne dass dies für die Stadtfinanzen nachteilige Auswirkungen gehabt hätte.

Mehrere Redner hoben hervor, dass das Scheitern des Projektes Tram Region Bern an der Urne wesentlich zur Verbesserung der Jahresrechnung 2015 der Stadt Biel beigetragen hatte. 4,4 Millionen Franken weniger musste die Seeland-Metropole dem Kanton Bern für die Mitfinanzierung der öV-Infrastrukturkosten abliefern.

(SDA)

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