Baustart für Pfahlreihe unter Mühleberg-Damm

Die Stahlpfähle sollen das Stauwehr beim AKW bei Erdbeben stabilisieren. Die BKW hat vor Gericht gegen Einsprecher gewonnen, weil diese eine Frist verpassten.

Die Stahlpfähle am Stauwehr des Wohlensees sollen verhindern, dass der Damm bei einem Erdbeben ins Rutschen gerät.

Die Stahlpfähle am Stauwehr des Wohlensees sollen verhindern, dass der Damm bei einem Erdbeben ins Rutschen gerät.

(Bild: Stefan Anderegg)

Simon Thönen@SimonThoenen

In den «nächsten Tagen» will die BKW die Bauarbeiten beginnen, mit denen das Stauwehr des Wohlensees mit einer langen Reihe von über 70 Stahlpfählen verstärkt werden soll. Sie dienen laut Mitteilung der BKW «der zusätzlichen Erhöhung der Sicherheit sowohl der Stauanlage als auch des Kernkraftwerks Mühleberg». Weil das AKW unterhalb des Stauwehrs liegt, würde dessen Bruch auch die Sicherheit im AKW gefährden. Konkret sollen die Pfähle verhindern, dass der Damm bei einem Erdbeben ins Rutschen geraten könnte.

Die BKW betont, dass die Verstärkung des Damms ein freiwilliger Schritt zur «zusätzlichen Erhöhung» der Sicherheit sei. Das Stauwehr des Wohlensees entspreche bereits heute den gesetzlichen Anforderungen an die Sicherheit bei Erdbeben. In der Tat hat dies die zuständige Sektion Talsperren des Bundesamtes für Energie (BFE) bestätigt.

Schwerer Formfehler der Kritiker

AKW-Gegner Markus Kühni und Greenpeace warfen dem BFE allerdings vor, es habe Gutachter angewiesen, eine Expertise zur Standfestigkeit des Damms zu beschönigen – ein Vorwurf, den das BFE zurückwies. Zudem kritisierten Kühni und Greenpeace die geplante Verstärkung als ungenügend und möglicherweise sogar kontraproduktiv. Gegen die Baubewilligung durch die kantonalen Behörden erhoben sie Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht.

Das Gericht allerdings trat darauf am 16. August gar nicht erst ein, wie erst jetzt bekannt wurde. Der Grund war laut Kühni ein Formfehler der Einsprecher. Das Bundesverwaltungsgericht hatte von ihnen einen Kostenvorschuss verlangt. «Wegen eines Missverständnisses wurde der Kostenvorschuss nicht rechtzeitig bezahlt», sagt Kühni auf Anfrage. Die Missachtung von Fristen ist in Gerichtsverfahren ein schweres Versäumnis, das in der Regel zu sofortigen Niederlagen führt.

Allerdings, sagt Kühni, hätten die Einsprecher parallel auch beim Kanton Beschwerde erhoben. Dieses Verfahren sei weiterhin hängig, findet Kühni. «Die BKW geht ein juristisches Risiko ein, wenn sie nun baut.» An ihrer inhaltlichen Kritik halten die Einsprecher laut Kühni «vollumfänglich fest».

Die BKW sieht die Rechtslage anders. Mit dem Nichteintretensentscheid des Bundesverwaltungsgerichts verfüge sie über «eine gültige Baubewilligung», schreibt sie in ihrer Mitteilung. Die Bauarbeiten werden rund sieben Monate dauern. Die Kosten wurden bislang mit rund 12 Millionen Franken veranschlagt.

Der Bund

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