Angebliche Pläne für Bundesasylzentrum in Biel geplatzt

Die Suche nach Standorten für neue Bundesasylzentren im Kanton Bern bleibt harzig. Die Stadt Biel behauptet, sie verfüge über keine geeigneten Gebäude.

Beat Feurer, Vorsteher der Bieler Direktion Soziales und Sicherheit.

Beat Feurer, Vorsteher der Bieler Direktion Soziales und Sicherheit.

(Bild: Adrian Moser)

Sophie Reinhardt@sophiereinhardt

Biel ist als Standort für ein neues Bundesasylzentrum im Gespräch. «Das Thema war stadtintern bereits Gegenstand von Diskussionen», bestätigt Beat Feurer (SVP), Vorsteher der städtischen Direktion Soziales und Sicherheit (DSS). «Wir stellten uns Anfang Jahr die Frage, ob es für die Stadt Biel von Vorteil und sinnvoll sein könnte, wenn der Bund eines seiner Bundesasylzentren in Biel einrichten und betreiben würde», so André Glauser, Leiter der Abteilung Öffentliche Sicherheit bei DSS. Die Stadt erkundigte sich bei Bund und Kanton nach den Anforderungen an ein Bundeszentrum: eine überraschende Handlung angesichts der abwehrenden Haltung vieler Gemeinden, in denen der Bund Flüchtlinge unterbringen möchte. Seither ist die Suche in Biel allerdings erfolglos verlaufen. «Die stadtinternen Abklärungen haben ergeben, dass in der Stadt derzeit kein geeignetes Gebäude zur Verfügung steht», sagt Glauser. Darum seien sie gar nicht in die Lage gekommen, sich Standorte näher anzusehen.

Hoffnung auf Biel zerschlagen

Das ist ein erneuter Rückschlag für Regierungsrat Hans-Jürg Käser (FDP). Wie die «Sonntagszeitung» berichtete, hatte der kantonale Polizeidirektor Biel als Standort für ein Ausreisezentrum für den Bund und das Zieglerspital als kantonale Asylunterkunft im Auge. Der Kanton, der laut «Sonntagszeitung» einen Standort in Biel prüfen soll, gibt auf Anfrage keine Auskunft. Käser weilt in den Ferien und der kantonale Migrationsdienst (Midi) verweist auf den Bund. Dieser gibt ebenfalls noch keine Auskunft.

Bern muss zwei Zentren stellen

Im September letzten Jahres beschloss Justizministerin Simonetta Sommaruga (SP) die grosse Asylreform. Diese besteht darin, dass künftig 60 Prozent der Asylgesuche in Grosszentren innert maximal 140 Tagen definitiv entschieden werden. Zu diesem Zweck wurde die Schweiz in sechs Planungsregionen aufgeteilt, die Bundeszentren mit insgesamt 5000 Plätzen bereitstellen müssen. Der Kanton Bern erhielt vom Staatssekretariat für Migration (SEM) den Auftrag, entsprechend seiner Bevölkerungszahl 13,5 Prozent aller Asylsuchenden aufzunehmen. Konkret bedeutet das, dass der Kanton zwei Zentren für insgesamt 620 Asylbewerber zur Verfügung stellen muss.

In Biel hatte man sich nach den Vorgaben für ein Verfahrenszentrum erkundigt, sagt Glauser auf Anfrage. In diesen Zentren sollen alle wichtigen Akteure des Asylverfahrens unter einem Dach versammelt sein, wodurch man sich beim Bund eine Straffung der Verfahren erhofft. Laut Vorgaben des Staatssekretariats für Migration muss jede Region je ein Verfahrenszentrum und maximal drei weitere Zentren vorweisen, etwa Zentren für renitente Asylsuchende oder auch Ausreisezentren.

Noch kein Entscheid in Bern

Die Standorte der Bundeszentren hätten schweizweit eigentlich bis Ende letzten Jahres bekannt gegeben werden müssen. Während man in zahlreichen Planungsregionen schon Nägel mit Köpfen gemacht hat, ist in Bern bis heute nicht entschieden, wo die Zentren einst stehen sollen. In Zürich wird auf dem Duttweiler-Areal ein Grosszentrum entstehen, in der Obwaldner Gemeinde Sarnen auf dem Glaubenberg, im zugerischen Menzingen auf dem Militärübungsplatz Gubel.

Käser hat bereits zahlreiche Standorte in die Diskussion geworfen, doch daraus resultierte noch kein definitiver Entscheid. So lancierte Käser einmal die Idee, im bald geschlossenen Zieglerspital ein Bundeszentrum für Asylsuchende einrichten. Daraufhin schaltete sich der Berner Gemeinderat ein und liess verlauten, dass in dieser Sache noch kein Entscheid gefällt worden sei.

Am wahrscheinlichsten ist ein solches Zentrum in Lyss. Davon hatte Käser in einem «Bund»-Interview im Mai gesprochen.

Der Bund

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