Unerwartete Spezialeffekte

In Kirchberg war der Wählerwille nach den letzten Wahlen nur noch bei genauem Hinschauen zu erkennen. Hindelbank erlebte Ähnliches. Auch Münsingen wählt am Wochenende nach einem etwas speziellen System.

Bild: Orlando

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Damit hatte niemand gerechnet. Nicht einmal die SVP selber. Am 25. November 2012 gewann sie in Kirchberg vier von sieben Sitzen. Die Partei musste ein Gemeinderatsmitglied nachnominieren. Bitter war es für die BDP, die einen ihrer beiden Sitze einbüsste. Die Lokalpresse hielt ihr vor, sie habe sich nach fulminantem Start vor vier Jahren nicht etablieren können.

Allerdings: Betrachtet man nur die Wähleranteile, so hatte die BDP ein sehr gutes Resultat erzielt. Im Vergleich zu 2008 büsste sie nur einen einzigen Prozentpunkt ein (siehe Tabelle). Sie war zweitstärkste Partei und lag deutlich vor der SP, die aber zwei Sitze zugeteilt bekam. Aber wie war das möglich? Wie konnte es sein, dass die SVP vier, die BDP aber nur einen Sitz erhielt?

Zuerst einmal hatte die BDP ganz normales Proporzpech: Einen zweiten Sitz verpasste sie um nur wenige Stimmen. Zudem waren SVP und FDP sowie SP und EVP Listenverbindungen eingegangen, von denen nur die SVP und die SP profitierten. Damit ist aber das Resultat noch nicht erklärt. Mitentscheidend war ein anderer Umstand: Kirchberg hatte das Wahlsystem geändert. Bis anhin waren alle sieben Gemeinderatssitze im Proporzverfahren verteilt worden. Der Ratspräsident wurde anschliessend an einer Gemeindeversammlung bestimmt. Neu sollte auch er an der Urne gewählt werden, und zwar – wie in vielen anderen Gemeinen auch – im Majorzverfahren. Anders aber als in den meisten anderen Gemeinden entschied sich Kirchberg dafür, das Gemeinderatspräsidium vom übrigen Proporz gänzlich abzutrennen. Im Proporz werden somit nur sechs von sieben Sitzen vergeben. Brisant ist nun, dass die BDP in Kirchberg einen zweiten Sitz so gut wie sicher hätte erringen können, wenn alle sieben Sitze dem Proporz unterstellt geblieben wären. Voraussetzung dafür wäre einzig gewesen, dass die Partei ungefähr den gleichen Wähleranteil erreicht hätte, was durchaus angenommen werden darf.

Gleichzeitig an zwei «Rennen»

Der Systemwechsel sei in Bezug auf die Frage Sechser- oder Siebnerproporz nicht im Detail diskutiert worden, sagt Gemeindeschreiber Hanspeter Keller. Es seien auch nicht vertiefte Vergleiche mit den Systemen anderer Gemeinden angestellt worden. Vor allem sei es darum gegangen, das Amt des Gemeinderatspräsidenten etwas breiter abzustützen. Er glaube auch nicht, sagt Keller, dass irgendjemand insgeheim hoffte, aus dem Systemwechsel politischen Nutzen ziehen zu können. «Am Wahltag sind wohl alle etwas erschrocken.»

Das Wahlergebnis in Kirchberg ist schliesslich gänzlich auf die Seite der SVP gekippt, weil diese den Kampf ums Gemeindepräsidium gewann. Interessant hierbei: Die siegreiche Gemeinderatspräsidentin Marianne Nyffenegger hatte auch bei der Proporzwahl für die übrigen Sitze kräftig Stimmen gesammelt und einen Sitz gewonnen. Im Prinzip hatte sie an zwei «Rennen» teilgenommen und zweimal gewonnen. Für manche Bürgerinnen und Bürger schwierig verständlich ist der Umstand, dass ein ganz anderer Wahlausgang gar nicht so weit entfernt lag: Hätte der BDP-Kandidat die Wahl ums Gemeinderatspräsidium gewonnen und wäre die BDP ohne Proporzpech über die Runden gekommen, hätte sie drei Sitze erringen können – und die SVP hätte sich wohl mit zwei begnügen müssen.

Kein reines Proporzsystem mehr

Fest steht, dass beim System in Kirchberg alles seine Richtigkeit hat, was auch der Kanton bestätigt. Verschiedene Effekte – Listenverbindungen, unabhängige Majorzwahl fürs Gemeinderatspräsidium – entfalten bei knappen Resultaten sehr grosse Wirkungen. Korrekterweise dürfe man aber nicht mehr von einem reinen Proporzsystem sprechen, sagt der Politologe Daniel Bochsler. Eigentlich handle es sich um ein gemischtes Proporz-Majorz-System. Für das Mehrheitswahlsystem gebe es aber durchaus gute Gründe, sagt er. De facto sei der «Gemeindepräsidiums-Bonus» ein «kleines Zückerchen» für die jeweilige Partei und verhelfe in diesem Fall der Gemeinderatspräsidentin – ganz der Logik der Mehrheitswahl folgend – zu etwas mehr Rückhalt im Gemeinderat.

Hindelbank: SP unter ihrem Wert

Dass die Verzerrung des Wählerwillens bei diesem System nicht die Ausnahme, sondern eher die Regel sein dürfte, zeigt ein Blick in die beiden anderen bekannten Gemeinden, welche bei Wahlen ähnlich funktionieren: Hindelbank und Münsingen. In Hindelbank, wo letztes Jahr nur SVP und SP zu den Wahlen angetreten sind, holte die SVP fünf von sieben Sitzen. Mit ihrem Wähleranteil von 38,1 Prozent hätte die SP einen dritten Sitz erreicht, wenn der Proporz alle sieben Sitze umfasst hätte.

Münsingen: Tschüss zweiter Sitz

In Münsingen, wo am Wochenende die Wahlen anstehen, ist die Situation anders – und doch für dieses System typisch. Speziell ist die schon fast extreme Ausgewogenheit zwischen den im Gemeinderat vertretenen Parteien (siehe Tabelle): Sie liegen mit ihren Wähleranteilen alle zwischen 10 und 20 Prozent. Da der derzeitige Gemeindepräsident, Erich Feller von den Freien Wählern, nicht mehr antritt, kann man bereits darauf wetten, dass die Freien Wähler in den nächsten vier Jahren keinen zweiten Sitz mehr innehaben werden. Dafür werden die Grünen oder die EVP zum Zug kommen. Die Partei, welche die Majorzwahl gewinnt, wird ihre Stärke im Gremium praktisch verdoppeln können. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche – einfach deshalb, weil nur diese beiden Parteien einen Kandidaten aufgestellt haben fürs Gemeindepräsidium. (Der Bund)

Erstellt: 24.10.2013, 13:59 Uhr

Wahlen 2008: sieben Gemeinderatssitze im Proporz an der Urne, Gemeinderatspräsidium anschliessend im Majorzsystem an der Gemeindeversammlung.

Wahlen 2012: sechs Gemeinderatssitze im Proporz an der Urne, Gemeinderatspräsidium gleichentags im Majorzsystem an der Urne. SP/EVP Listenverbindung

Die Freien Wähler (FW) stellten in den letzten Jahren mit Erich Feller den Gemeindepräsidenten. Bei den Wahlen vom nächsten Sonntag treten zusätzlich noch die Grünliberalen zu den Gemeinderatswahlen an.

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