Burgernziel-Initative gescheitert

Die Initianten von «Stadtraum Burgernziel» haben zu wenig gültige Unterschriten eingereicht.

Die Tage der Idylle sind gezählt: Das Tramdepot Burgernziel. (Archiv)

Die Tage der Idylle sind gezählt: Das Tramdepot Burgernziel. (Archiv)

(Bild: Valérie Chételat)

Ende Januar wurde die Initiative «Stadtraum Burgernziel» mit 5500 Unterschriften eingereicht. Gültig davon sind aber nur 4352, wie die Stadt Bern in einer Mitteilung vom Donnerstag schreibt. Insgesamt 900 Unterschriften hätten sich bei der Überprüfung als ungültig herausgestellt. Für das Zustandekommen der Initiative wären 5000 gültige Unterschriften nötig geworden.

Der Anteil an ungültigen Unterschriften sei im Vergleich mit kantonalen und nationalen Volksbegehren eher hoch, sagt Monika Binz, Vizestadtschreiberin. Generell müssten Initianten mit gut zehn Prozent ungültigen Unterschriften rechnen. «Vergleichsweise viele Unterzeichnende haben ihren Wohnsitz ausserhalb der Stadt Bern», sagt Binz und seien deshalb auch nicht in Bern stimmberechtigt und damit nicht zur Unterzeichnung der Gemeindeinitiative befugt.

Die Initative wollte die bereits beschossene Abgabe des Areals Burgernziel im Baurecht rückgängig machen und das Areal für zehn Jahre im jetzigen Zustand erhalten. Auf dem Areal sollen nun 102 Wohnungen erstellt werden, wovon 35 als gemeinnützige vermietet werden sollen.

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