Von Graffenried muss nochmals antraben

Die parlamentarische Aufsicht des Berner Stadtrats will detaillierte Auskünfte zum Kulturfest.

Züri West ehrten zu Jahresbeginn den langjährigen Vizechef der Berner Kulturabteilung mit einem Liveauftritt in der Dampfzentrale (Archivbild).

Züri West ehrten zu Jahresbeginn den langjährigen Vizechef der Berner Kulturabteilung mit einem Liveauftritt in der Dampfzentrale (Archivbild). Bild: Franziska Rothenbühler

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Das Fest ist längst Geschichte, aber der «politische Kater» will nicht aufhören: Rund 250 Personen haben Ende Januar eine Party der Abteilung Kulturelles besucht, die Kosten in der Höhe von 26000 Franken verursacht hat. Allein 14000 Franken gingen an die renommierte Band Züri West als Spesenentschädigung.

Die Band konnte aber nicht Rechnung stellen, sondern musste einen Antrag auf Unterstützung einreichen, als ob sie eine Nachwuchskapelle wäre. Kulturamtsleiterin Verena Schaller hat daraufhin 10000 Franken dem Konto für «ausserordentliche Beiträge kulturelle Aufgaben» entnommen.

Die restlichen 4000 Franken hat sie als Privatperson der Stadtkasse überwiesen. Dieses Manöver war nötig, weil Schallers Finanzkompetenz nur bis 10000 Franken reicht. Dabei hatte sie ursprünglich mit Stadtpräsident Alec von Graffenried (GFL) als ihrem Vorgesetzten vereinbart, dass die Kosten nicht über 7500 Franken liegen durften. Für ihr eigenmächtiges Vorgehen hat der Stadtpräsident der Spitzenbeamtin eine Rüge erteilt (der «Bund» berichtete).

Aktiv wurde aber auch die Aufsichtskommission des Berner Stadtrats. Sie hatte bereits im Frühjahr beschlossen, eine Untersuchung einzuleiten. Dabei wurden vor den Sommerferien Befragungen «mit allen relevanten Personen» durchgeführt, wie Vizepräsident Bernhard Eicher auf Anfrage sagt. Um wen es sich handelt, will der FDP-Politiker unter Hinweis auf das Kommissionsgeheimnis nicht sagen. Es ist aber davon auszugehen, dass sowohl die Kulturamtsleiterin als auch der Stadtpräsident als ihr Vorgesetzter angehört wurden.

Unbefriedigende Hearings

Die Ergebnisse der Hearings waren offenbar nicht befriedigend. Denn laut Eicher hat die Kommission nach den Ferien entschieden, einen Ausschuss einzusetzen, dem Eicher selber, Claude Grosjean (GLP) und Eva Krattiger (Junge Alternative) angehören. Die «relevanten Personen» müssen nun vor dem Ausschuss antraben, um «detailliertere Auskünfte» zu erteilen, die nach den ersten Hearings formuliert wurden. Laut Eicher ist es noch offen, in welcher Form die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informiert wird. «Wir wollen unsere Arbeit unaufgeregt erledigen. Danach werden wir über die Art der Information entscheiden.» Auch bezüglich der Dauer des Verfahrens will sich Eicher nicht festlegen lassen. Er sagt bloss, dass die Ergebnisse «in den nächsten Monaten» vorliegen werden.

Ein Thema dürfte die Definition des Anlasses sein. War es ein Abschiedsapéro für den Vizeleiter der Kulturabteilung, der nach 29 Jahren in Pension ging? Oder handelte es sich primär um einen «Vernetzungsanlass» zwischen dem Amt und der Kulturszene? Für einen Abschiedsapéro gilt laut Personalverordnung eine Obergrenze von 150 Franken. (Der Bund)

Erstellt: 05.09.2018, 06:40 Uhr

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