Tramdepot-Initiative ist zustande gekommen – aber ist sie gültig?

Die Stadtberner Initiative gegen die Überbauung Tramdepot Bugernziel ist zustande gekommen. Doch ob es je zur Abstimmung kommt, ist noch unklar.

Die Bauprofile sind bereits aufgestellt, doch noch wird nicht gebaut beim ehemaligen Tramdepot Burgernziel.

Die Bauprofile sind bereits aufgestellt, doch noch wird nicht gebaut beim ehemaligen Tramdepot Burgernziel.

(Bild: Barbara Héritier)

Die Volksinitiative Ja zum Erhalt des Tramdepots Burgernziel ist von 5094 Personen unterschrieben worden. Damit sei das nötige Quorum von 5000 Unterschriften übertroffen worden, teilt die Stadt mit. Die Initianten hatten 6211 Unterschriften eingereicht, von denen 1117 ungültig waren.

Ob die Initiative dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird, ist aber noch offen. Der Gemeinderat lässt nun prüfen, ob das Volksbegehren gegen übergeordnetes Recht verstösst oder ob die Initiative «offensichtlich undurchführbar» ist, wie es in der Mitteilung heisst.

Bei Letzterem geht es darum, dass die Stadt das Areal im Baurecht an die Gebäudeversicherung (GVB) abgeben hat, die dort mit einer Wohnbaugenossenschaft eine Überbauung mit 101 Wohnungen errichten will. Dem Verkauf hat das Volk an der Urne zugestimmt, weshalb das Tramdepot auch nicht mit dem Progr vergleichbar sei, sagt Stadtschreiber Jürg Wichtermann. Der Progr blieb immer im Besitz der Stadt.

Den Investoren für ein Gesundheitszentrum sei klar gewesen, dass Stadtrat und Volk dem Vorhaben noch zustimmen müssten. «Beim Tramdepot sind diese Entscheide aber bereits gefallen», sagt Wichtermann. Sobald die Baubewilligung rechtsgültig sei, könne mit dem Bau begonnen werden.

bob

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