bern
Warum ist der Jura-Konflikt so emotional?
Die Abstimmung um den Kantonswechsel von Moutier bleibt ungültig. Worum geht es überhaupt und warum gehen die Emotionen so hoch? Die wichtigsten Antworten zur Moutier-Abstimmung.
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Moutiers Stadtbehörden haben zu oft gegen Gesetze verstossen
Zwar entlastet das Verwaltungsgericht die bernjurassische Gemeinde in zwei Punkten. Es bleiben aber so viele Unregelmässigkeiten, dass die Moutier-Abstimmung annulliert bleibt.
Moutiers Stadtpräsident Marcel Winistoerfer hat laut Gericht gegen das Gesetz verstossen.
(Bild: Florian Cella)
«Die Annullation der Volksabstimmung vom
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schweiz
Stresstest für die direkte Demokratie
Kommentar
Mit dem Gerichtsentscheid wird eine neue Moutier-Abstimmung wahrscheinlich. Ein nächstes Mal muss es klappen – an der demokratischen Klärung der Streitfrage führt kein Weg vorbei.
bern
Regierungsrat ist «betroffen über Ausmass der Unregelmässigkeiten»
Die «gravierenden Verstösse» bei der Wahl zum Kantonswechsel von Moutier stellten eine schwere Belastung für den demokratischen Prozess dar.