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Moutier möchte Abstimmung im Juni 2020 wiederholen

Der Gemeinderat von Moutier möchte am 21. Juni 2020 erneut über die Kantonszugehörigkeit von Moutier abstimmen lassen.

Moutier will kommenden Sommer nochmals über die Kantonszugehörigkeit abstimmen lassen.
Moutier will kommenden Sommer nochmals über die Kantonszugehörigkeit abstimmen lassen.
Franziska Rothenbühler

Dies gab Gemeindepräsident Marcel Winistoerfer am Mittwoch vor den Medien in Moutier bekannt. Man habe zur Kenntnis genommen, dass die einzelnen Beschwerdeführer auf einen Weiterzug der Ungültigkeiterklärung verzichteten, sagte Winistoerfer weiter.

Die Gemeindebehörden wären im übrigen nur beschwerdeberechtigt gewesen, wenn die Gemeindeautonomie verletzt worden wäre. Dies sei hier nicht der Fall. Der Verzicht auf einen Rekurs in Lausanne bedeute aber nicht, dass man mit der Begründung der Berner Justiz einverstanden sei.

Das Berner Verwaltungsgericht hatte die Ungültigkeitserklärung der Moutier-Abstimmung vom Juni 2017 wegen «schwerer Rechtsverletzungen» bestätigt. Den Gemeindebehörden wird unzulässige und irreführende Propaganda vor dem Urnengang vorgeworfen.

Neue Abstimmung muss «unangreifbar» sein

Die Abstimmung solle nun so rasch wie möglich wiederholt werden, sagte Winistoerfer. Der vorgeschlagene Termin vom Juni 2020 biete genügend Zeit, um die Abstimmung vorzubereiten.

Laut Gemeinderatsmitglied Valentin Zuber ist das Datum «aber nicht in Stein gemeisselt». Das wichtigste sei, dass die neue Abstimmung «unangreifbar» sei.

SDA/mer

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