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Zweisprachigkeit des Spitals Biel: Neue Finanzierung wird geprüft

Der Berner Regierungsrat prüft neue Möglichkeiten, um dem Spitalzentrum Biel die Mehrkosten für seine Zweisprachigkeit zu entgelten.

Nach Ansicht des Regierungsrats muss das Spitalzentrum Biel seine Zweisprachigkeitskosten über die ordentlichen Tarife finanzieren lassen.
Nach Ansicht des Regierungsrats muss das Spitalzentrum Biel seine Zweisprachigkeitskosten über die ordentlichen Tarife finanzieren lassen.
Adrian Moser

Vielleicht könnte das Geld künftig auf der Basis des Sonderstatutsgesetzes fliessen, liess der Regierungsrat am Freitag durchblicken. Bis 2013 zahlte der Kanton 1,5 Millionen Franken pro Jahr und ermöglichte dem Spitalzentrum so, die Dienstleistungen in deutscher und französischer Sprache anzubieten. Der Beitrag wurde mittlerweile gestrichen, was der Regierungsrat in seiner Antwort auf eine Interpellation von Samantha Dunning (SP/Biel) ausdrücklich bedauert.

Rückgängig machen könne er den Entscheid aber nicht, schreibt der Regierungsrat mit Verweis auf die seit 2012 geltende Spitalfinanzierung. Die Spitäler werden seither nicht mehr über ihren Aufwand, sondern über Tarife finanziert. Nach Ansicht des Regierungsrats muss das Spitalzentrum Biel deshalb auch seine Zweisprachigkeitskosten über die ordentlichen Tarife finanzieren lassen. Das sei begründbar, denn die medizinische Versorgung könne nur gewährleistet werden, wenn die Verständigung zwischen Ärzten, Pflegepersonal und Patienten möglich sei.

Dass das Bieler Spital durch den Verzicht auf Subventionsbeiträge belastet werde, sei aber klar, schreibt der Regierungsrat weiter. Er ist deshalb bereit, die Wiederaufnahme der Zahlungen auf neuer gesetzlicher Basis zu prüfen. Gelegenheit biete das bis Herbst laufende Projekt «Status quo plus». Dabei werden bekanntlich Verbesserungen für den Berner Jura und die Französischsprechenden im Raum Biel angestrebt. Das Projekt soll bis Ende 2014 vorliegen.

(SDA)

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