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Zweifel an Schneggs Rechenkünsten

Regierungsrat Pierre Alain Schnegg (SVP) kämpfe mit fragwürdigen Zahlen gegen den Volksvorschlag, monieren Sozialdienste. Linke fordern eine unabhängige Kostenschätzung.

Landen alle älteren Arbeitslosen einst bei der Sozialhilfe? Eine Schätzung des Kantons geht von diesem Szenario aus.

Landen alle älteren Arbeitslosen einst bei der Sozialhilfe? Eine Schätzung des Kantons geht von diesem Szenario aus.

(Bild: Thomas Wüthrich)

Am Donnerstag beugt sich das Kantonsparlament über den Volksvorschlag zur Sozialhilfe. So sieht es das Sessionsprogramm vor. Ob die Debatte tatsächlich zustande kommt, ist aber noch offen. Die Ratslinke hat einen Rückweisungsantrag eingereicht. Ausgerechnet, könnte man meinen, da der Volksvorschlag ja von den linken Parteien selber formuliert wurde – als Alternative zur Sparvorlage des Grossen Rats. Wie Andrea de Meuron, Fraktionschefin der Grünen und Mitverfasserin des Rückweisungsantrags, auf Anfrage ausführt, geht es aber nicht darum, das Geschäft zu verzögern, sondern erst einmal die Basis zu schaffen, um die Diskussion «seriös und faktenbasiert» führen zu können.

Der Bund

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