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Weko schickt «Warnung» an SBB

Kämpfen die SBB mit unfairen Mitteln gegen die BLS? Die Wettbewerbskommission vermutet dies und schickt SBB-Chef Andreas Meyer ein Warnschreiben.

Die Konkurrenten im Bahnhof Bern: Ein BLS-Regionalzug neben einem SBB-Intercity.
Die Konkurrenten im Bahnhof Bern: Ein BLS-Regionalzug neben einem SBB-Intercity.
Tomas Wüthrich (13 Photo)

Nächste Woche will der BLS-Verwaltungsrat entscheiden, ob das Unternehmen in den Fernverkehr einsteigen wird. Schon im Vorfeld hat sich nun die Wettbewerbsbehörde eingeschaltet und einen Brief an den BLS-Konkurrenten und Branchen-Krösus SBB geschickt. Dieser sei als «Warnung» zu verstehen, wie die Behörde der «Sonntagszeitung» mitteilte, der das Schreiben vorliegt. Die Wettbewerbskommission (Weko) befürchtet, dass im Kampf um die Fernverkehrskonzessionen nicht alles sauber abläuft. Sie warnt die SBB vor einem Verstoss gegen das Kartellgesetz.

Die Weko sieht es als problematisch, wenn bei der Vergabe der Fernverkehrskonzessionen Einfluss genommen wird. In diesem Fall werde beispielsweise versucht Konzessionsgesuche von anderen Anbietern abzuwenden. Ein Verfahren wurde jedoch noch nicht eingeleitet. Dazu könne es aber kommen, wenn sich die Indizien auf ein rechtswidriges Verhalten bestätigen sollten.

SBB zeigen sich unbeeindruckt

Tatsächlich stellen sich die SBB in mehreren Angelegenheiten, die mit der BLS zu tun haben, quer. So haben sie sich geweigert, einen Baurechtsvertrag mit der Berner Regierung zu unterzeichnen. Dadurch, so wurde vermutet, hätte erreicht werden sollen, dass die BLS auf ein Konzessionsgesuch verzichtet.

Ein anderer Fall wird von der Weko als «erpresserisch» bezeichnet. Die SBB haben der BLS ihre Werkstätte zur Nutzung angeboten – mit der Bedingung auf den Einstieg in den Fernverkehr zu verzichten. Als «Druckversuch» wird das Vorgehen der SBB im Zusammenhang mit Passagierdaten bezeichnet. Diese werden zwar von den SBB zusammen mit der BLS erhoben, dennoch hielten die Bundesbahnen diese unter Verschluss. Die Zahlen werden von der BLS für die Abklärungen für ein Konzessionsgesuch gebraucht.

Im Brief an die SBB-Spitze ist auch die Rede von «problematischen Abreden über die Aufteilung von Märkten». Die SBB würden versuchen, der BLS ein Abkommen abzuringen, in dem diese auf eigene Fernverkehrskonzessionen verzichtet und stattdessen SBB-Linien in deren Auftrag betreiben soll.

Die Reaktion der SBB auf das Warnschreiben fällt lässig aus. Die SBB scheuen den Wettbewerb nicht, heisst es in einer Stellungsnahme gegenüber der «Sonntagszeitung». «Eine Zerstückelung der Fernverkehrskonzession würde jedoch kaum zusätzlichen Kundennutzen generieren.» Nationale Tarife, bestehende Fahrplankonzepte und vergleichbares Rollmaterial liessen keinen Spielraum für echten Wettbewerb zu, so die SBB.

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