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Verwaltungsgericht pfeift Berner Migrationsbehörde zurück

Das Berner Migrationsamt muss bei der Aufenthaltsbewilligung eines bulgarischen Strassenkünstlers nochmals über die Bücher.

Laut Protokoll räumte der Mann ein, unabhängig davon, ob er mit Bettelei oder Musik sein Geld verdiene, sei er am Ende «so oder so ein Bettler».
Laut Protokoll räumte der Mann ein, unabhängig davon, ob er mit Bettelei oder Musik sein Geld verdiene, sei er am Ende «so oder so ein Bettler».
Reto Oeschger

Das kantonale Verwaltungsgericht hat die Beschwerde des Bulgaren gegen einen behördlichen Wegweisungsentscheid gutgeheissen. Der heute 58-jährige EU-Bürger erhielt im April 2015 eine Aufenthaltsbewilligung. Er hatte angegeben, in der Schweiz eine selbständige Erwerbstätigkeit als Künstler aufbauen zu wollen. Die Behörden zweifelten in der Folge daran, dass der Mann nicht nur mit «gezielter Bettelei», sondern tatsächlich als Strassenkünstler sein Leben verdiente.

Das Migrationsamt zitierte den Mann in der Folge zu einer Befragung und entzog ihm im November 2015 die Aufenthaltsbewilligung wegen Täuschung der Behörden. Dagegen wehrte sich der Bulgare nun erfolgreich vor Verwaltungsgericht.

In seiner Beschwerde machte er geltend, die ihm bei der Einvernahme gestellten Fragen nur teilweise verstanden zu haben, weshalb die Antworten nicht verwendbar seien. Laut Protokoll räumte der Mann etwa ein, unabhängig davon, ob er mit Bettelei oder Musik sein Geld verdiene, sei er am Ende «so oder so ein Bettler».

Für das Verwaltungsgericht lässt diese Aussage darauf schliessen, dass der Mann zumindest als Strassenkünstler tätig war. Allgemein deute das Protokoll der Einvernahme auf eine mangelhafte Verständigung hin. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb der Mann keine einzige ihn entlastenden künstlerischen Aktivitäten erwähnt habe.

Zudem seien bereits die Personalien fehlerhaft aufgenommen worden, monierten die Richter. Aus den «mangelhaft zustande gekommenen protokollierten Aussagen» liessen sich keine verlässlichen Schlüsse ziehen, wie der Bulgare seinen Lebensunterhalt verdient habe und inwiefern er absichtlich falsche Angaben gemacht haben soll.

Die Migrationsbehörden müssen den Entzug der Aufenthaltsbewilligung nochmals überprüfen. Der Bulgare hat bislang nie Sozialhilfe bezogen. Nach eigenen Angaben lebt er von Strassenauftritten und dem Verkauf von Bildern und einem inzwischen publizierten Buch.

SDA/net

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