Zum Hauptinhalt springen

Undurchsichtige Kies-Geschäfte waren bekannt

Die mutmasslichen kartell­artigen Zustände sind den bernischen Behörden seit Jahren bekannt. Versuche, die Strukturen aufzubrechen, waren nur mässig erfolgreich.

Dicke Schichten - dicke Gewinne? Im Kies- und Deponiegeschäft herrschen im Kanton Bern mutmasslich kartellähnliche Zustände.
Dicke Schichten - dicke Gewinne? Im Kies- und Deponiegeschäft herrschen im Kanton Bern mutmasslich kartellähnliche Zustände.
Adrian Moser

Ein Blick in die verworrenen Verwaltungsstrukturen des Kantons Bern zeigt, wie die Kies AG Aaretal (Kaga) über Jahre Einfluss auf die eigenen Regulierungen nehmen konnte. Bis 2012 hatten Verwaltungsräte der Kaga-Unternehmen Einsitz mit Stimmrecht in der vom Kanton einberufenen Kommission Abfall, Deponie, Transport (ADT). Diese erarbeitete etwa Anträge für neue Deponien oder Kiesabbaustellen in den Regionen. Damit hatte die Branche die Möglichkeit, ihre eigenen Interessen durchzusetzen. Zwei Beispiele zeigen die Verbindungen zwischen Behörden und der Kaga. In der kantonalen Kommission ADT sassen bis 2012 zwei Verwaltungsräte der Kaga: Daniel Kästli und Kurt Baumgartner. Aber auch auf regionaler Ebene war die Kaga vertreten. In der Region Thun etwa präsidierte der langjährige Geschäftsführer und Verwaltungsrat der Kaga, Andreas Roth, die dortige Kommission ADT gar bis Ende 2013. «Solche Verbindungen zwischen Behörden und Unternehmen dürften das mutmassliche Kartell im Berner Kies- und Deponiegeschäft erst ermöglicht oder zumindest gefördert haben», sagt Marc Amstutz, Professor für Handels- und Wirtschaftsrecht an der Universität Freiburg. Nicht auszuschliessen sei, dass die Verbandelungen zwischen Kanton und Branche gegen das Wettbewerbsrecht verstiessen, falls der Kies- und Deponiemarkt nicht gesetzlich dem Wettbewerbsrecht entzogen worden sei, sagt Amstutz. Eine Branche werde nur selten vom Wettbewerbsrecht entbunden, etwa bei der Agrarwirtschaft, wo eine planwirtschaftsähnliche Situation herrsche.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.