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Stichwahl in Spiez kann durchgeführt werden

Die Stichwahl um das Gemeindepräsidium von Spiez kann wie geplant durchgeführt werden. Regierungsstatthalter Christian Rubin hat eine Wahlbeschwerde abgewiesen.

Spiez wählt: Blick auf das Spiezer Schloss. (Archiv) Bild: Adrian Moser
Spiez wählt: Blick auf das Spiezer Schloss. (Archiv) Bild: Adrian Moser

Zur Stichwahl zugelassen sind nur die beiden Kandidatinnen, die im ersten Umgang am besten abgeschnitten haben: Jolanda Brunner (SVP) und Ursula Zybach (SP). Die Beschwerdeführerin verlangte, dass auch der drittplatzierte BDP-Kandidat antreten dürfe. Sie berief sich auf übergeordnetes kantonales Recht.

Anders sieht es der Statthalter. Spiez dürfe die Grundzüge des Wahlverfahrens wie jede bernische Gemeinde selbst festlegen. Das kantonale Gesetz über die politischen Rechte komme nur dann zum Tragen, wenn eine Gemeinde keine eigene Regelung erlassen habe.

Rubin wies die Beschwerde der Spiezerin ab, weil eine entsprechende Regelung im Wahlreglement der Gemeinde vorhanden ist, wie aus einem Communiqué des Regierungsstatthalteramts Frutigen-Niedersimmental hervorgeht. Damit die Stichwahl am Sonntag durchgeführt werden kann, entzog er der Beschwerde zudem die aufschiebende Wirkung.

SDA/gbl

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