Zum Hauptinhalt springen

Statutenänderung für die Wahllokomotive

Die SVP hat für ihren Star Adrian Amstutz eine Tür gebaut. Ob er sie benutzt, ist offen.

Gian Ehrenzeller, Keystone

Mehr Zuspruch kann man als Politiker kaum erhalten. Spitzenresultate bei den Wahlen und, wenn man sich zurückziehen will, die unmissverständliche Botschaft der eigenen Partei: Bitte, bitte, mach weiter.

So ergeht es Adrian Amstutz. Schon vor zwei Jahren hatte er wissen lassen, er mache im Nationalrat noch die Legislatur fertig, dann werde er seine Arbeit dort abschliessen. «Die Statuten gelten.»

Damit meinte er die Statuten der Berner SVP. Diese besagen: 16 Jahre im Nationalrat sind genug. 16 Jahre wiederum sind rasch vorbei, wenn einer Wahlkämpfe und Kampagnen leitet, oft am Fernsehen zu sehen ist und zum Fraktionschef aufsteigt. Und doch: Amstutz, mittlerweile 65, ist nicht einer, der für sich eine Sonderbehandlung in Anspruch nehmen würde. Für eine «Lex Amstutz», wie sie SVP-Kantonalpräsident Werner Salzmann schon früh ins Spiel gebracht hatte, wäre er kaum zu haben gewesen.

Aber das, was die Delegierten nun am Montag in Belp beschlossen haben, ist ja nun wirklich weit entfernt von einer Lex Amstutz. Im Grunde genommen haben findige Parteistrategen in die bisher undurchdringliche Wand der Amtszeitbeschränkung bloss eine Tür für Amstutz eingebaut. Mehr als eine Statutenänderung war dazu nicht nötig. Der springende Punkt: Diese Tür lässt sich nicht nur für Amstutz öffnen, sondern immer wieder. Der Schlüssel ist eine Zweidrittelmehrheit. Amstutz ist «zufälligerweise» der erste Einzelfall.

Als er am Montag nach der Beratung des Geschäfts wieder in den Saal trat, wurde Amstutz mit einer Standing Ovation empfangen. Ob er aber tatsächlich weitermachen wird, ist offen. Er werde «den fast einstimmigen Wunsch meiner Partei zusammen mit meiner Familie prüfen und gemeinsam innert Wochenfrist entscheiden», liess er gestern auf Anfrage wissen. Und er betonte: Die Partei habe diesen Weg der Statutenänderung eigenständig gewählt – «ich habe für mich nichts eingefordert». So spricht eine Wahllokomotive.

Amstutz hatte bei den Nationalratswahlen 2015 im Kanton Bern am besten abgeschnitten – mit Abstand. Und auf ihn möchte die Partei nur ungern verzichten. Ob er sich für den 20. Oktober wieder vor den SVP-Zug spannen lässt? Man darf gespannt sein.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch