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Plötzlich derart im Minus, warum eigentlich?

Das strukturelle Defizit des Kantons Bern von 400 bis 450 Millionen Franken wird anerkannt – von nahezu allen Grossratsfraktionen. Doch wo liegen die Ursachen für die beunruhigende Schieflage des Haushalts? Bei dieser Frage gehen die Meinungen auseinander.

Grosses Strassennetz, tiefe Autosteuern: Der bernische Finanzhaushalt ist massiv angeschlagen.
Grosses Strassennetz, tiefe Autosteuern: Der bernische Finanzhaushalt ist massiv angeschlagen.
Valérie Chételat

«Plausibel.» «Richtig.» «Können wir bestätigen.» So antworten die Grossratsfraktionen auf die Frage, ob sie mit dem Wirtschaftsprüfungsinstitut BAK Basel einverstanden sind. Dieses kam zum Schluss, der Kanton Bern habe ein strukturelles Defizit von ungefähr 400 Millionen Franken.

Nur teilweise einverstanden sind die Grünen: Es liege auf der Hand, schreiben sie in ihrer Antwort auf die «Bund»-Rundfrage, dass auch konjunkturelle Effekte in die gegenwärtige finanzpolitische Lage hineinspielten, welche sich bei einer stabilen Wirtschaftsentwicklung wieder kompensierten. Ausserdem würden allein durch den Gebrauch des Begriffs die Ursachen verschleiert, die zu dieser Situation geführt hätten. Dieses Defizit sei aber keinesfalls «naturgegeben».

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