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Mehr Selbstkritik, bitte!

Wenn die Kantonspolizei glaubwürdig sein will, muss sie ihr Handeln auch dann hinterfragen, wenn kein Gerichturteil vorliegt.

Im Amtshaus in Bern trug sich letzte Woche Ungewöhnliches zu: Die Verschwiegenheit des Polizeikorps wurde durch eine junge Polizistin aufgebrochen.
Im Amtshaus in Bern trug sich letzte Woche Ungewöhnliches zu: Die Verschwiegenheit des Polizeikorps wurde durch eine junge Polizistin aufgebrochen.
Keystone

Was sich am 1. Februar 2014 auf der Polizeiwache im Berner Hauptbahnhof zugetragen hat, ist unerhört. Zwei Polizisten haben einen Mann aufgefordert, seinen Urin aufzulecken, und ihn anschliessend durch die Lache geschleift. Das Regionalgericht Bern-Mittelland sieht das als erwiesen an und hat die beiden am Mittwoch zu bedingten Geldstrafen verurteilt. Die Berner Kantonspolizei hat die Polizisten daraufhin freigestellt.

Der Fall ist aus zwei Gründen ungewöhnlich: Erstens konnte sich das Gericht ein Bild der Situation machen, das klar genug war, um die Polizisten zu verurteilen. Neben ihnen und dem Opfer war eine weitere Polizistin anwesend, die an ihrem ersten Arbeitstag die erfahrenen Kollegen begleitete. Im Gegensatz zu ihnen konnte sie sich vor Gericht noch genau an das erinnern, was vor anderthalb Jahren vorgefallen war. Ihre Zeugenaussage war für das Urteil von zentraler Bedeutung.

Zweitens hat die Polizei das Verhalten ihrer Mitarbeiter öffentlich kritisiert. Einen Tag nach der Urteilsverkündung hat Peter Baumgartner, der stellvertretende Polizeikommandant, bekannt gegeben, dass die verurteilten Polizisten freigestellt worden seien. Es sei klar, dass ein solches Fehlverhalten nicht toleriert werde, sagte er.

Vorbildliche Aufarbeitung

Wie der Fall vom 1. Februar 2014 aufgearbeitet wurde, ist vorbildlich. Die Polizistin hatte den Mut, ihre Kollegen zu belasten, obwohl sie sich damit im Korps in eine schwierige Position brachte. Die Staatsanwaltschaft hat die Polizisten angeklagt, obwohl sie auf eine gute Zusammen­arbeit mit der Polizei angewiesen ist. Und die Polizei hat – wenn auch mit einem Tag Verspätung – die Verurteilten freigestellt und ihr Verhalten öffentlich missbilligt.

Besonders Letzteres ist eine Seltenheit. Boten Einsätze der Berner Kantonspolizei in den vergangenen Jahren Anlass zu Kritik, war von einer Bereitschaft, Fehler zuzugeben, nichts zu spüren. Da war zum Beispiel die umstrittene Aktion in der Reitschule im September 2011. Polizisten gaben an, «angegriffen und festgehalten» worden zu sein. Die Reitschüler konterten mit einem Video, auf dem davon nichts zu sehen war. Es zeigte jedoch, wie die Polizisten einen gefesselten Mann würgen und gegen andere Personen Kniestösse und Reizgas einsetzen.

Keine Diskussion

Eine objektive Beurteilung der gesamten Situation war trotz des Videos nicht möglich, denn es zeigte nicht den ganzen Einsatz. Der Polizei reichte das als Grund, um auf das, was auf dem Video zu sehen war, gar nicht erst einzugehen. Mit dieser Diskussion lenke man «einzig von den Problemen ab, die in der Reitschule bestehen», sagte Polizeikommandant Stefan Blättler.

Polizistinnen und Polizisten verrichten ihre Arbeit in einem schwierigen Umfeld. Werden sie gerufen, treffen sie auf aufgeregte, gewaltbereite und verletzte Menschen, werden provoziert, angegriffen und beleidigt und sollen trotzdem die Ruhe bewahren und ihr Gewaltmonopol verhältnismässig anwenden. Das kann nicht immer gelingen.

Schädliches Selbstverständnis

Auf dem Video aus der Reitschule waren Gewalthandlungen von ­Polizisten zu sehen, ohne dass sie in den Minuten zuvor angegriffen worden wären. Wenn die Polizei das nicht als Fehler anerkennt, gibt sie das Bild einer Organisation ab, die sich für unfehlbar hält und keine Kritik zulässt. Dieses Selbstverständnis äussert sich auch darin, dass Polizisten sich vor Gericht praktisch nie gegenseitig belasten. Stattdessen stimmen ihre Aussagen auffallend oft überein, oder die Beamten können sich nicht mehr an das Geschehene erinnern.

Die Strategie ging im Fall, der diese Woche verhandelt wurde, nur deshalb nicht auf, weil die junge Kollegin nicht mitmachte. Was die Angeklagten und ihre Anwälte davon hielten, war klar: Sie falle ihren Kollegen in den Rücken, sagten sie. Diese Denkweise ist Ausdruck eines falsch verstandenen Zusammenhalts, der nur Schlechtes bewirkt: Die Polizei leistet schlechtere Arbeit, weil sie ihre Mängel nicht behebt, und verspielt ihre Glaubwürdigkeit, weil sie die Gesetze, die sie hüten sollte, selbst zu umgehen versucht.

Die Berner Kantonspolizei muss künftig auch dann bereit sein, ihr Handeln (öffentlich) infrage zu stellen, wenn kein Gerichtsurteil vorliegt. Tut sie das nicht, wird man aus den Ereignissen dieser Woche einen anderen Schluss ziehen müssen: Die Polizei kritisiert sich nur dann selbst, wenn sie nicht mehr anders kann. Dann stellt sie die Verurteilten auf die Strasse – und macht weiter wie zuvor.

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