«Man weiss nie genau, wie sich Familienkonflikte entwickeln»

Wer eine Gefährdungsmeldung macht, braucht sehr gute Gründe, um anonym zu bleiben, sagt die Familienrechtsjuristin Anna Murphy.

Ein Kesb-Mitarbeiter hat einer Person Anonymität zugesichert. Die Kesb rückte den Namen dennoch heraus. Im Bild Akten der Kesb Stadt Bern.

Ein Kesb-Mitarbeiter hat einer Person Anonymität zugesichert. Die Kesb rückte den Namen dennoch heraus. Im Bild Akten der Kesb Stadt Bern. Bild: Adrian Moser

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Ein Kesb-Mitarbeiter hat einer Person Anonymität zugesichert, als diese eine Gefährdungsmeldung einreichte. Dann rückte die Kesb den Namen dennoch heraus. Verstösst das nicht gegen Treu und Glauben?
Es kommt nicht selten vor, dass voreilige Versprechungen gemacht werden. Doch ein Kesb-Mitarbeiter darf nichts versprechen, was schlussendlich der Bundes- und Kantonsverfassung widerspricht.

Die bernische Verfassung schützt das Recht auf Akteneinsicht.
Dieses Recht ist auch ein Ausfluss des rechtlichen Gehörs, ein Prinzip, das sehr wichtig ist in juristischen Verfahren. Wird es verletzt, ist das ein schwerer Mangel, der von einer Oberinstanz oft korrigiert wird.

Worin besteht das rechtliche Gehör im Kesb-Fall, bei dem eine Mutter wissen wollte, wer die Gefährdungsmeldung gegen sie gemacht hatte?
Die Gefährdungsmeldung ist ein schwerer Eingriff in die Persönlichkeit der Mutter. Wenn diese weiss, wer die Meldung gemacht hat, kann sie sich wehren. Sie könnte etwa vorbringen, dass die Person kürzlich mit ihr im Supermarkt einen heftigen Streit aus nichtigem Anlass ausgetragen habe, die Gefährdungsmeldung sei eine Retourkutsche. Zudem ist die Gefährdungsmeldung Teil der ­Akten, diese dürfen anderen Verfahrens­beteiligten nicht vorenthalten werden.

Wer weiss, dass sein Name genannt wird, verzichtet auf eine Meldung.
Es ist möglich, dass jemand die Zivilcourage nicht aufbringt, wenn er weiss, dass sein Name genannt wird. Andrerseits ist es auch in einem Strafverfahren so, dass ein Zeuge vor Gericht aussagen und sich kritische Nachfragen des Beschuldigten gefallen lassen muss. Das gehört dazu.

Ausser in einem Mafiaprozess.
Dort gelten aus verständlichen Gründen andere Gewichtungen. Es kommt aber auch bei Kesb-Fällen vor, dass der Name ungenannt bleibt, wenn die Person mit Repressalien rechnen muss. Doch dafür braucht es konkrete Anhaltspunkte.

Reicht es nicht, wenn man vorbringt, es könnte etwas passieren?
Nein. Man weiss natürlich nie, wie sich emotionale Familienangelegenheiten entwickeln. Ich habe als hoch schwangere Anwältin vor Gericht erlebt, dass mich die Gegenseite bedrohte.

Das Obergericht schreibt in einem inzwischen rechtskräftigen Urteil von Mitte Januar, die Frau hätte die Meldung «effektiv anonym» machen können, wenn es ihr so wichtig sei, dass ihr Name draussen bleibe.
Die Kesb geht auch anonymen Hinweisen nach, denn sie muss von Amtes wegen abklären, ob an der Sache etwas dran ist. Oft stellt sich aber heraus, dass da jemand einfach eine Person anonym anschwärzen wollte. Es ist glaubwürdiger, wenn eine aufmerksame Lehrerin mit Unterschrift meldet, dass sich ein Kind sehr sonderbar verhält – oder wenn der Fussballtrainer mitteilt, dass ein Knabe häufig blaue Flecken hat. Hier gibt es auch keinen Grund, nicht mit seinem Namen hinzustehen. (DerBund.ch/Newsnet)

Erstellt: 18.04.2018, 06:34 Uhr

Anna Murphy

Familienrechtsjuristin

(Bild: zvg)

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