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Lerch entscheidet: Tram-Abstimmung kann stattfinden

Die Abstimmung über das Tram Region Bern kann wie geplant am kommenden Wochenende stattfinden.

Der Regierungsstatthalter, Christopgh Lerch, hat diversen Beschwerden gegen die Abstimmungsbotschaften in der Stadt Bern und in Köniz die aufschiebende Wirkung entzogen. (Archiv)
Der Regierungsstatthalter, Christopgh Lerch, hat diversen Beschwerden gegen die Abstimmungsbotschaften in der Stadt Bern und in Köniz die aufschiebende Wirkung entzogen. (Archiv)
Valérie Chételat

Der Regierungsstatthalter hat diversen Beschwerden gegen die Abstimmungsbotschaften in der Stadt Bern und in Köniz die aufschiebende Wirkung entzogen.

Dies liege im öffentlichen Interesse, begründete der Regierungsstatthalter Bern-Mittelland, Christoph Lerch, den Schritt in einer Mitteilung vom Dienstag. Der Entzug der aufschiebenden Wirkung erfolgte laut Statthalteramt im Einverständnis mit den Parteien.

Über den umstrittenen Sachverhalt selbst entscheidet der Statthalter nach den Abstimmungen. In der Stadt Bern richten sich drei Beschwerden gegen die Abstimmungsbotschaft des Stadtrats. Nach Ansicht der Beschwerdeführenden ist sie teilweise falsch, unvollständig und irreführend. Zudem wird kritisiert, in einer Quartierzeitschrift finde sich unzulässige Behördenpropaganda.

Ein Stimmbürger aus Wabern schliesslich beschwerte sich gegen die Abstimmungsbotschaft der Gemeinde Köniz zur Verlängerung der Tramlinie 9 nach Kleinwabern.

Am 28. September wird in den Gemeinden Bern, Köniz und Ostermundigen über das fast 500 Millionen Franken schwere Projekt Tram Region Bern abgestimmt. Das Tram soll die heutige überlastete Buslinie 10 ersetzen.

SDA/rv

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