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Gemeinden stellen sich hinter die Kulturverträge

Die Gemeinden der Regionalkonferenz Bern-Mittelland wollen 2016-2019 rund 6 Millionen Franken jährlich für die Kultur aufwerfen.

Wird ab 2016 unterstützt: Das bernische historische Museum ist eine der Kulturinstitutionen auf der Liste.
Wird ab 2016 unterstützt: Das bernische historische Museum ist eine der Kulturinstitutionen auf der Liste.
Adrian Moser

Die Regionalversammlung hat am Freitag in Hinterkappelen Leistungsverträge mit 13 Institutionen aus Stadt und Region gutgeheissen. Von den 85 stimmberechtigten Gemeinden waren Vertreterinnen und Vertreter von 72 Gemeinden anwesend. Sie stellten sich mehrheitlich und ohne grosse Diskussion hinter die Kulturverträge, wie sie zuvor unter allen Beteiligten ausgehandelt worden waren.

Schlüssel angepasst

Es ging um Vierjahresverträge mit neun Kulturanbietern in der Stadt Bern und - erstmals - vier Institutionen aus Köniz, Bolligen und Rubigen. Einige Institutionen können mit höheren Subventionen im Vergleich zur ablaufenden Periode rechnen. Die Regionalversammlung stimmte über die erneuerten Kulturverträge einzeln ab, das nötige Quorum wurde überall deutlich erreicht.

Das positive Ergebnis ist nicht zuletzt einem im Vorfeld nochmals angepassten Finanzierungsschlüssel zu verdanken. Dabei wird kleinen ländlichen Gemeinden entgegengekommen. Sie zahlen nun etwas weniger in den Kulturtopf ein als die stadtnahen Agglomerationsgemeinden.

Gemeinsame Finanzierung

Bei den 13 unterstützten Institutionen - von Konzert Theater Bern bis zur Mühle Hunziken - handelt es sich um regional bedeutende Kulturanbieter. Sie werden gemeinsam von der Standortgemeinde, dem Kanton und allen übrigen Umlandgemeinden finanziert.

So regelt es das kantonale Kulturförderungsgesetz, das 2013 in Kraft trat und die Karten in der bernischen Kulturpolitik neu mischte. Der Kostenanteil der Regionsgemeinden liegt bei 12 Prozent (bisher: 11 Prozent). Insgesamt erhalten die Institutionen in der kommenden Periode 50,5 Millionen Franken pro Jahr.

«Solidarität spielt»

Der Könizer Gemeindepräsident Ueli Studer, auch Präsident der Kulturkommission in der Regionalkonferenz, sprach von einer «tragfähigen, austarierten Vorlage». Die unterstützten Institutionen leisteten mit ihrem bunten Kulturangebot einen wichtigen Beitrag an eine attraktive Region Bern-Mittelland.

Die Solidarität in der Region spiele, konstatierte Elsbeth Maring-Walther, Präsidentin der Regionalversammlung und Gemeindepräsidentin von Münchenbuchsee.

Zu Gegenvoten kam es nicht, wohl aber zu einzelnen Gegenstimmen. Aus der Versammlung wurde zudem die Forderung laut, die Kulturanbieter müssten in der übernächsten Subventionsperiode ab 2020 ihren Eigenfinanzierungsgrad stark erhöhen. Klar abgelehnt wurde ein Antrag der Stadt Bern, der unter anderem ein zusätzliches Controlling-Instrument verlangt hatte.

Weitere Entscheide nötig

Damit die Kulturverträge 2016 in Kraft treten können, müssen auch die Standortgemeinden zustimmen. In Bolligen und Rubigen ist dies schon geschehen, in Köniz befindet das Parlament im April. Das Berner Stadtparlament sagte Mitte März Ja zu den Leistungsverträgen, vier von ihnen kommen im Juni noch vors Volk. Als letzte Instanz wird im Sommer der Regierungsrat über die Verträge befinden.

(SDA)

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