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Die Uni Bern verliert den Patentstreit

In den 80er-Jahren hat die Universität Bern ein System mitentwickelt, mit dem das Unternehmen Synthes Millionen verdient hat. Das Bundespatentgericht hat nun entschieden: Die Uni hat keinen Anspruch auf das Patent.

Das Universal Spine System – hier in einer Version von 2000.
Das Universal Spine System – hier in einer Version von 2000.
Keystone

Sechs Jahre lang hat die Uni Bern gekämpft – und nun auf der ganzen Linie verloren. 2006 klagte die Uni gegen die Arbeitsgemeinschaft für Osteosynthesefragen (AO-Stiftung), weil sie der Meinung war, dass diese mit einem Patent Geld verdiene, das ihr nur zur Hälfte gehöre. Dabei geht es um das Wirbelsäulenfixiersystem Universal Spine System, das von der Uni Bern mitentwickelt worden war. Nun hat das Bundespatentgericht entschieden und die Klage der Uni abgewiesen. Diese hat darauf verzichtet, den Fall an das Bundesgericht weiterzuziehen – damit ist das Urteil rechtskräftig, das bereits im vergangenen Frühling fiel, damals aber nicht bekannt wurde.

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