«Der Parteivorstand griff von oben herab ein»

Rudolf Joder begründet, warum er nun doch von einer Ständeratskandidatur absieht.

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Adrian Schmid@adschmid

Herr Joder, warum haben Sie sich entschieden, nun doch nicht für den Ständerat kandidieren zu wollen? Am 23. Mai habe ich meine Ständeratskandidatur Parteipräsident Werner Salzmann mitgeteilt. Im Juli wurden alle SVP-Unterverbände informiert, dass das Nominationsverfahren nach dem Demokratieprinzip «von unten nach oben» von den Sektionen über die Landesteilverbände bis zur Kantonalpartei mit Anmeldeschluss am 15. Oktober erfolge. Ich wurde durch die SVP Belp, den SVP-Landesteilverband Mittelland-Süd und den SVP-Gesamtlandesteilverband Mittelland, insgesamt an fünf Versammlungen, einstimmig nominiert. Ebenfalls von Unterverbänden als Kandidaten wurden Werner Salzmann und Fraktionspräsident Peter Brand bestimmt. Rund drei Wochen vor Ablauf der Anmeldefrist griff der kantonale Parteivorstand am 23. September plötzlich von oben herab in das laufende Verfahren ein, ignorierte das Demokratieprinzip und bestimmte Albert Rösti faktisch als Ständeratskandidat. Gleichzeitig erfolgte der Rückzug der Kandidaturen Salzmann und Brand. Von diesem Zeitpunkt an fand die Meinungsbildung von oben nach unten statt, und die Mehrheitsverhältnisse veränderten sich zugunsten von Rösti. Ich musste feststellen, dass meine Kandidatur keinen Sinn mehr macht.

Hätte Sie ein Showdown an der SVP-Delegiertenversammlung von nächster Woche nicht gereizt? Nein. Die Gräben innerhalb der Partei sind jetzt schon gross genug. Im Hinblick auf die kommenden Wahlen 2015 ist es nicht im Interesse der SVP, diese noch mehr aufzureissen.

Ist Albert Rösti der richtige SVP-Kandidat? Dies wird die Wählerschaft des Kantons Bern entscheiden.

Was halten Sie von der Doppelstrategie der SVP, dass der Ständeratskandidat auch für den Nationalrat kandidieren soll? Bringt dies den erhofften Schub? Diese Strategie ist falsch. Wie die letzten eidgenössischen Wahlen zeigten, bringt sie nicht den erhofften Schub. 2011 wurde Adrian Amstutz als Ständerat abgewählt, und die SVP gewann keinen zusätzlichen Nationalratssitz. Bei der FDP wurde Christian Wasserfallen nicht Ständerat, und gleichzeitig verloren die Freisinnigen Nationalratsmandate.

Wie beurteilen Sie das parteiinterne Hin und Her in Sachen Ständeratswahlen in den letzten Wochen und Monaten? Das parteiinterne Hin und Her und das widersprüchliche Wahlverfahren schaden der SVP.

Wie geht es mit Ihnen politisch nun weiter? Ich bin vom Volk bis Ende der Legislatur als Nationalrat gewählt. Als Präsident der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats und als Mitglied der SPK bin ich weiterhin in der nationalrätlichen Kommissionen stark engagiert. Zudem arbeite ich intensiv mit in den Projekten der landwirtschaftlichen Ernährungssicherheitsinitiative, der Spitalstandortinitiative und der Zentralisierungs-Stopp-Initiative. Oder kurz: Ich führe meine politische Arbeit aktiv weiter.

Das Interview wurde schriftlich geführt.

DerBund.ch/Newsnet

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