Der doppelte Schnegg

Für urbane Linksliberale ist der konservative Bernjurassier zur Reizfigur geworden. Im ländlichen Kantonsgebiet gilt er als Macher.

SVP-Regierungsrat und Gesundheitsdirektor Pierre Alain Schnegg hat sich für den Fototermin das Berner Inselspital ausgesucht.

SVP-Regierungsrat und Gesundheitsdirektor Pierre Alain Schnegg hat sich für den Fototermin das Berner Inselspital ausgesucht. Bild: Adrian Moser

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Schnegg. Der Name ist zur Chiffre geworden. Für die Bürgerlichen steht sie für Aufbruch, Anpacken und Aufräumen. Für die Linken bedeutet sie Abbau, Argwohn und Angst. Schnegg wer?, fragte sich manch einer noch vor zwei Jahren, als der Name plötzlich unter Berns Regierungskandidaten figurierte. Heute kennt ihn fast jeder, den Chef der Gesundheits- und Fürsorgedirektion – schweizweit. So schnell werde man den einzigen welschen SVP-Regierungsrat der Schweiz nicht vergessen, schrieb der Inlandchef der Westschweizer «Le Temps».

Er sei die «Schlüsselfigur» der Berner Wahlen. Die bürgerliche NZZ entdeckte ihn als «unbeirrbaren» Taktgeber, der den sozialpolitischen Spielraum ausnütze, die linke WOZ dämonisierte ihn als «unerbittlichen Christ», der das Leben der Menschen schlecht machen wolle. Im Kanton sind Bürgerliche bis in die Mitte von Schnegg begeistert. Links hiess es bald: «Schnegg muss weg.»

Die Bindung zur SVP ist jung

Pierre Alain Schnegg ist kein Politiker zum Anfassen. Er ist freundlich, aber unnahbar. Der 56-Jährige ist kein Christoph Blocher, der poltert. Er zelebriert keine Bodenständigkeit, wie es SVP-Politiker gerne tun. Statt Bier am Stammtisch trinkt er lieber ein Glas Roten mit seiner Familie auf der Terrasse und schiesst in der Freizeit Fotos, die er auf Instagram postet. Die Bindung zur SVP ist jung, war er doch kurz vor der Wahl ins Kantonsparlament 2014 noch parteiloser Gemeindepolitiker des 7,1 Quadratkilometer grossen Champoz im Berner Jura mit rund 160 Einwohnern.

Warum der Quotenbernjurassier in der Regierung polarisiert, ist klar. Er sieht sich, wie er gerne betont, als Unternehmer. Der Wirtschaftsinformatiker, der in den 1980er-Jahren eine Software-Firma gegründet und sie 2014 mit über hundert Mitarbeitenden verkauft hatte, will seine Verwaltung mit ihren rund 360 Angestellten «wie ein Unternehmen» führen. «Mir ist wichtig, dass wir vorwärts kommen», sagt er.

Mangelnder Wille zur Gestaltung ist dem Ex-Verwaltungsratspräsidenten des bernjurassischen Spitals nicht vorzuwerfen. Schnegg wollte in der kurzen Zeit nach der Ersatzwahl zeigen, dass er handeln kann. Er hat seinen Stab erneuert und vakante Stellen rasch besetzt. Es herrscht ein radikal neues Klima, sagen viele in der Direktion. Die Ämter wurden modernisiert, auf Digitalisierung getrimmt und alte, von den SP-Vorgängern geprägte Gepflogenheiten gesprengt. Wochen- und Monatsrapporte, Jahrestreffen mit allen Kadern. Führen, Delegieren, Kontrolle.

Im Eilverfahren durchs Parlament

Forsch ist das Tempo. Im Inselspital lässt er Chefs fallen und zackig einen Pharma-Topmanager installieren; die von Bürgerlichen geforderte Sozialhilferevision drückt er im Eilverfahren durchs Parlament, auf eine erneute Vernehmlassung wird verzichtet; er stoppt Subventionen an soziale Organisationen; Entscheide zu Spitalstandorten stellt er ohne Rücksicht auf regionale Befindlichkeiten infrage. «Schnegg räumt auf», titelte die «Berner Zeitung» im Sommer. «Strukturiert, effizient, durchorganisiert» nennt es der freisinnige Grossrat Hans-Peter Kohler, Präsident der Sozialkommission im Kantonsparlament. Von «autoritär» und «nicht integrativ» spricht SP-Grossrätin und Gewerkschafterin Béatrice Stucki.

Engagement und Dossierfestigkeit werden indes selbst auf linker Seite nicht bestritten. Doch darum geht es den Kritikern gar nicht. «Machen ist das eine», sagt die Berner Gewerkschafterin und Kantonalpräsidentin der Grünen Natalie Imboden. «Richtig machen das andere. Die Verwaltung ist doch kein Informatikladen.»

Der konservative Schnegg hat Angriffsfläche geboten, gerade im linksliberalen, urbanen Milieu, wo ein ausgebauter Sozialstaat hochgehalten wird. Er kürzt den Grundbedarf in der Sozialhilfe entgegen Experten-Richtlinien. Er streicht Beiträge an Beratungsstellen für Mütter, Väter und Homosexuelle. Er vertritt eine restriktive Drogenpolitik und ernennt einen SVP-Mann mit Freikirchen-Hintergrund aus der Schule Christoph Blochers und Ueli Maurers zur wichtigsten Figur im Stab. Generalsekretär Yves Bichsel ist seither oft dabei, wenn Schnegg im Kanton bei Spitälern, Heimen oder Sozialdiensten vorbeischaut und – je nach Sichtweise – ihnen Inputs gibt oder sie verärgert.

Letzteres auch bei der eigenen Wählerschaft. Etwa dann, wenn der Kantonalpolitiker einen regionalpolitischen Spitalstandortentscheid im Oberland aus finanzieller und versorgungstechnischer Sicht infrage stellt. Spitalexperten loben den gesamtheitlichen Blick, wenn Schnegg Subventionen an den Ausbau von Spitälern stoppt. Selbst Fachleute im Sozialbereich bestreiten nicht, dass Schneggs Ideen, die er statt des Subventionsapparats vorschlägt, einleuchten: die rasche, forcierte Integration von Sozialhilfeempfängern und Asylsuchenden in den Arbeitsmarkt. Schnegg: «Es kann nicht sein, dass es Leute in der Schweiz gibt, die die Möglichkeit haben, etwas zu tun, die wir aber in Situationen lassen, wo es sich für sie nicht lohnt, rauszukommen.»

«Kommunikativ haben wir nicht das Level, auf dem wir sein müssten.»Pierre Alain Schnegg

Hier steckt sie, die christlich-konservative Ethik. Pierre Alain Schnegg, bescheiden und protestantisch aufgewachsen in einer Mini-Gemeinde am Rand des Kantons, Sohn eines Arbeiters, hat sich emporgearbeitet. Schnegg will, dass die Leute arbeiten.

Anspruchsmentalität ist ihm fremd. Als ökonomisch denkender Mensch gehe es ihm, lobt der grünliberale Grossrat und Könizer Gemeinderat Thomas Brönnimann, «nicht nur um Rechtssicherheit, sondern auch um Steuerungsmechanismen». Schnegg will nicht nur stabile Rahmen, sondern will Eigenverantwortung fördern und die Leute zum Arbeiten animieren. Dafür will er Integrationszulagen und Einkommensfreibeträge erhöhen und die Kontakte zur Wirtschaft verbessern. So, wie es auch die linke Stadt Bern tut, deren Kooperation für Schnegg allerdings «nicht im Vordergrund» stand.

Es ist denn auch das, was Kritik erntet: die Gesprächskultur, die theoretisch statt praxisbezogen sei. Betroffene bezeichnen sie als unsensibel, wie selbst der Oberländer SVP-Grossrat Thomas Knutti feststellte, als Schnegg das Spital Zweisimmen plötzlich wieder infrage stellte: «Seine Politik mag mutig sein. Doch damit verunsichert er die Region enorm.» Schnegg streitet das gar nicht ab: «Bei der Kommunikation können wir nicht sagen, dass wir auf dem Level sind, auf dem wir sein müssten. Aber wir haben gehandelt.»

Schnegg hat markiert und wichtige Diskussionen angestossen. Nur: Schafft er es, seine Entscheide künftig besser zu erklären? Sinken die Kosten in der Sozialhilfe? Wird Schnegg mehr Menschen in den Arbeitsprozess integrieren können? Wird er die Kosten bei den Spitälern in den Griff bekommen? Will Schnegg den sozialpolitischen Graben im Kanton nicht noch vergrössern, muss er in den nächsten Jahren Erfolge vorweisen können. (Der Bund)

Erstellt: 17.02.2018, 07:37 Uhr

Foto: im Inselspital

Für Pierre Alain Schnegg ist der Medizinalstandort von «ausserordentlicher» Bedeutung. Deshalb wählte der Regierungsrat das Inselspital als Ort für das Bild. Das Spital stehe stellvertretend dafür, in der Ausbildung, Forschung und Entwicklung im medizinischen Bereich, in der Medizinaltechnik und den verwandten Gebieten vorwärtszukommen. Schnegg ist diese Woche an einem Politanlass auf Einladung der Ärzteschaft dort aufgetreten.

Kandidaten: Die «Bund»-Serie

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