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Bundesmillion nimmt erste Hürde

Die Finanzkommission des Ständerats hat die umstrittene Bundesmillion im Budget 2018 diskussionslos durchgewunken.

Die Kunsthalle in Bern ist eine der diversen Berner Institutionen, die von der Bundesmillion profitieren.
Die Kunsthalle in Bern ist eine der diversen Berner Institutionen, die von der Bundesmillion profitieren.
Franziska Rothenbühler

Die Kulturgelder, die der Bund jährlich als Sonderzustupf an die Stadt Bern zahlt, haben im Bundesparlament eine erste Hürde genommen. Die Finanzkommission des Ständerates habe in der Diskussion des Budgets 2018 die Bundesmillion stillschweigend durchgewunken, wie es auf Anfrage beim Sekretariat heisst. Als nächstes wird sich die nationalrätliche Finanzkommission mit dem Bundesbudget beschäftigen, voraussichtlich Anfang nächster Woche.

Ursprünglich wollte Bundesrat Alain Berset (SP) der Stadt Bern ab 2018 die Bundesmillion um 300'000 kürzen und ab 2019 ganz streichen, wie Ende Juli bekannt wurde. Im September änderte er seine Meinung aber doch noch: Der Kulturminister habe eine «politische Wiedererwägung» vorgenommen. In einer Nachmeldung an die Budgetbotschaft des Bundesrats wurden die Gelder ergänzt. Bersets Wiedererwägung betrifft allerdings nur das kommende Jahr. Wie es weitergeht, ist unklar, in der Finanzkommission waren die Gelder ab 2019 noch kein Thema, wie es beim Sekretariat heisst.

Die Stadt Bern erhält die sogenannte Bundesmillion seit den 70er Jahren als Spezialzustupf, der über die Gelder des Bundesamts für Kultur hinausgeht. Der Sonderstatus hat Bern weil die Stadt Sitz von Bundesversammlung, Bundesrat, Departementen und Bundeskanzlei ist, und der Präsenz ausländischer diplomatischer Vertretungen. Die Hauptprofiteure der Bundesmillion sind die vier städtischen Kulturinstitutionen Konzert Theater Bern, Historisches Museum, Dampfzentrale und Kunsthalle.

Die sogenannte Bundesmillion soll ab 2019 gestrichen werden. Zwei Drittel davon gehen an vier städtische Institutionen: an Konzert Theater Bern (im Bild das frisch sanierte Stadttheater)...
Die sogenannte Bundesmillion soll ab 2019 gestrichen werden. Zwei Drittel davon gehen an vier städtische Institutionen: an Konzert Theater Bern (im Bild das frisch sanierte Stadttheater)...
Adrian Moser
...das Historische Museum...
...das Historische Museum...
Adrian Moser
Auch die Fecker-Chilbi, das traditionelle Kulturfest der Jenischen, das letztes Jahr auf der Schützenmatte durchgeführt wurde, erhielt Unterstützung aus den Bundesgeldern.
Auch die Fecker-Chilbi, das traditionelle Kulturfest der Jenischen, das letztes Jahr auf der Schützenmatte durchgeführt wurde, erhielt Unterstützung aus den Bundesgeldern.
Adrian Moser
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