Zum Hauptinhalt springen

Bürger können gegen Ensi klagen

Das Bundesgericht gibt zwei Anwohnern von Mühleberg recht: Sie können gegen einen umstrittenen Entscheid der Atomaufsicht Ensi Klage einreichen. Der Entscheid könnte auch für andere AKW Folgen haben.

Bewohner der Umgebung von Kernkraftwerken – im Bild das AKW Mühleberg – können Entscheide des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (Ensi) anfechten.
Bewohner der Umgebung von Kernkraftwerken – im Bild das AKW Mühleberg – können Entscheide des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (Ensi) anfechten.
Franziska Scheidegger

Vor etwas mehr als einem Jahr hatten AKW-Gegner in Lausanne eine Niederlage erlitten, als das Bundesgericht dem AKW Mühleberg eine unbefristete Betriebsbewilligung gewährte. Am Freitag gab dasselbe Gericht zwei Anwohnern von Mühleberg gegen die Atomaufsicht Ensi recht. Bemerkenswerterweise waren vier der fünf Richter dieselben wie vor einem Jahr. Und der Entscheid gegen das Ensi fiel mit 4 zu 1 Stimme ebenso klar aus wie damals – nur dass sich diesmal die AKW-Gegner freuen konnten.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.