Harte Fronten um die Werkstätte Chliforst

«Keine Alternative», sagt die BLS – «keine Option», sagen die Gegner: Das Projekt einer BLS-Werkstätte in Berns Westen könnte einst vor Bundesgericht landen. Die nächsten rechtlichen Schritte können die Gegner aber frühestens in einem Jahr unternehmen.

Geht es nach der BLS, sollen auf dieser Wiese im Chliforst einst abgestellte Züge statt Kühe das Bild prägen.

Geht es nach der BLS, sollen auf dieser Wiese im Chliforst einst abgestellte Züge statt Kühe das Bild prägen. Bild: Adrian Moser

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Die BLS braucht eine neue Werkstätte in der Region Bern – doch die Region wehrt sich mit Händen und Füssen. Auch zum Ende der Mitwirkung für den kantonalen Richtplan und den eidgenössischen Sachplan Verkehr am kommenden Montag hat sich an dieser Situation nichts geändert. Mehr als vier Jahre ist es her, seit die BLS ihren Bedarf für eine Werkstätte in Riedbach in Berns Westen bekannt machten – und gut ein Jahr, seit die BLS entschieden hat, die Werkstätte noch weiter nach Westen, in den Chliforst, zu verlegen.

Nun ist auch ein Angebot der SBB vom Tisch, eine gemeinsame Werkstätte in Biel zu benutzen. Damit würde ein Neubau überflüssig, versprachen die SBB vergangenen August – allerdings müsste die BLS im Fernverkehr mit den SBB kooperieren. Ein «unbefriedigendes und nicht nachhaltiges Flickwerk» – das Verdikt der reaktivierten Begleitgruppe Werkstätte, welche das Angebot im Auftrag des Regierungsrats prüfte, ist deutlich: Eine gemeinsame Anlage von SBB und BLS in Biel ist für die Begleitgruppe keine Option, wie Präsident Bernhard Antener am Freitag vor den Medien erklärte.

Gegen eine Zusammenarbeit der Bahnen in Biel spricht etwa die Zufahrt: Es wäre zwar möglich, aber kompliziert, die BLS-Waggons nach Biel zu bringen, zumindest für die planmässigen Reparaturen. Bei ungeplanten Fahrten hingegen wäre es laut Analyse nicht sicher, dass die Kapazitäten immer gross genug wären. Die SBB widersprechen dem, die BLS findet die Kapazitätsschätzungen der Arbeitsgruppe gar zu optimistisch: «Wir können also so falsch nicht liegen», resümiert Antener die Reaktionen der Bahnen. Auch beim konkreten Betrieb sieht die Arbeitsgruppe zu viele praktische Probleme – etwa zu wenige und zu kurze Gleise, Rangierschwierigkeiten im Sackbahnhof.

BLS plant weiter – Ball beim Bund

Für die BLS ist die Einschätzung der Arbeitsgruppe Grund genug, weiter an der Werkstätte Chliforst zu planen, ab voraussichtlich 2025 will sie dort ihre Züge unterhalten. Dazu gäbe es aus Sicht der BLS keine Alternative, sagt Mediensprecherin Helene Soltermann. Um dieS-Bahn Bern «sauber, pünktlich und zuverlässig» zu betreiben, brauche es eine Werkstätte in der Nähe des Knotenpunkts Bern. Ein «Reset» hält Soltermann für wenig realistisch. Die Begleitgruppe Werkstätte habe 44 Standorte geprüft und sei klar zum Schluss gekommen, dass der Standort Chliforst für einen Neubau am geeignetsten sei.

Wie geht es nun aber weiter in der verfahrenen Situation um die BLS-Werkstätte? Nach dem Ende der Mitwirkung liegt das Verfahren in den Händen von Bund und Kanton. Die Koordination der beiden Verfahren liegt beim Kanton: Er sammelt die Eingaben, prüft sie für das eigene Richtplanverfahren, leitet sie dem Bundesamt für Verkehr (BAV) weiter und gibt selbst eine Stellungnahme ab. Das BAV prüft dann, ob die vorgeschlagenen Standorte tauglich sind für die Aufnahme in den Sachplan Verkehr.

Weil von der Werkstätte Chliforst auch ein Waldstück tangiert wäre, gehört auch der Nachweis der Standortgebundenheit dazu, also dass ein Projekt nur an dem genannten Standort realisiert werden kann und nicht an einem anderen Ort – wo es vielleicht weniger Auswirkungen auf die Umwelt hätte. Anschliessend stellt das BAV dem Bundesrat einen entsprechenden Antrag über die Aufnahme des Projekts in den Sachplan, über den der Bundesrat entscheiden muss. Dieses Prozedere dauere mindestens bis Ende 2018, wie Olivia Ebinger vom BAV erklärt.

Keine Baupflicht

Ist ein Projekt im Sachplan verzeichnet, bedeutet das: Dieses Gebiet ist für ein bestimmtes Projekt reserviert. Ein Projekt, das in den Sachplan aufgenommen wurde, ist aber noch lange nicht gebaut. Wenn zukünftige Entwicklungen ein Projekt unnötig machen würden, könnte es auch wieder gestrichen werden, so Ebinger. Möglichkeiten, die Werkstätten zu bekämpfen, haben die Gegner dann erst wieder im Plangenehmigungsverfahren – also bei der Baubewilligung.

Hier gelten die üblichen Bedingungen für Einsprachen. Diese können bis vor Bundesgericht weitergezogen werden. Zumindest wenn Bund, Kanton und die BLS an der Werkstätte im Chliforst festhalten, ist es ein durchaus realistisches Szenario, das sich dereinst das höchste Schweizer Gericht mit der Sache beschäftigen wird. Er sei bereit, bis vor Bundesgericht zu gehen, sagt Jürg Stadelmann, Vizepräsident des Vereins Chliforst, «und ich bin nicht allein». (Der Bund)

Erstellt: 02.02.2018, 11:27 Uhr

Reaktion

Die SBB erachtet den Entscheid der Begleitgruppe, ihre Arbeiten zur Werkstätte Biel einzustellen, als «verfrüht». Dies schreibt die SBB in einer Mitteilung vom Freitag. Man sei überzeugt, dass die derzeit bestehenden Werkstattkapazitäten ausreichten und kein Bau «auf der grünen Wiese» nötig sei.

Sofern die BLS gemeinsame und nachhaltige Lösungen für die Instandhaltung ihrer Fahrzeuge prüfen wolle, bleibe die SBB weiterhin gesprächs- und kooperationsbereit, heisst es weiter.

Ganz anders die BLS: Die Schätzungen der Begleitgruppe zu den Kapazitäten auf dem Schienennetz zwischen Bern und Biel erachtet die BLS als «zu optimistisch», wie es in einer Mitteilung vom Freitag heisst. Die BLS nehme die Analyse der Gruppe zur Kenntnis und bedanke sich für die geleistete Arbeit. Die BLS werde die Planungsarbeiten für einen Werkstattstandort im Chliforst weiterführen,heisst es weiter. (zec)

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