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Berner Kesb sollen effizienter werden

Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden des Kantons Bern (KESB) sollen entlastet werden und effizienter arbeiten können.

Das Kesb soll effizienter werden.
Das Kesb soll effizienter werden.
Keystone

Dazu will der bernische Regierungsrat das Gesetz anpassen. Kernstück der Vorlage ist die Erweiterung der so genannten Einzelzuständigkeiten.

Über gewisse Geschäfte soll neu eine Einzelperson entscheiden: der Präsident oder die Präsidentin einer KESB beziehungsweise ein bestimmtes Behördenmitglied. Dabei geht es um Geschäfte, die aufgrund ihres Inhalts nicht zwingend ein interdisziplinäres Gremium erfordern.

Ein Beispiel für einen solchen leichten Fall wäre etwa eine Beistandschaft: Fällt es zum Beispiel einer betagten Person sehr schwer, Rechnungen zu administrieren und bezahlen, kann man etwa verfügen, dass eine Person ihr dabei hilft. Für diesen Entscheid soll es aber keinen Psychologen, Juristen und Sozialarbeiter brauchen.

Der Ausbau dieser Einzelzuständigkeiten entlaste zum einen die Behördenmitglieder, teilte der bernische Regierungsrat am Freitag mit. Zum anderen gewinne die Behörde mehr Zeit für jene Geschäfte, die zwingend innerhalb eines Dreierkollegiums zu beraten seien. Das sei effizienter und qualitativ besser.

Ein solcher schwerer Fall wäre etwa eine Fremdplatzierung von Kindern, weil Vorwürfe an die Eltern bestehen. Solche Entscheide sind einschneidend und erfordern nach wie vor ein interdisziplinär zusammengesetztes Gremium.

Hohe Arbeitslast

«Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden des Kantons Bern leiden unter einer hohen Arbeitslast», schreibt der Regierungsrat. Das habe für die schutzbedürftigen Personen «zum Teil überlange Wartezeiten zur Folge».

Um die hohe Arbeitslast zu verringern, sollen nun also die Abläufe vereinfacht, Gesetzeslücken geschlossen und Schnittstellen zu anderen Behörden geklärt werden. Durch die einfacheren Verfahren sollen schliesslich raschere Entscheide ermöglicht werden.

Die Vorlage zur Änderung des Kindes- und Erwachsenenschutzgesetzes befindet sich bis Ende April 2015 in der Vernehmlassung. Die neuen Regelungen werden voraussichtlich 2016 in Kraft treten.

SDA/mer

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