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Berner Flüchtling darf nach Hause

Ein Jahr wurde der kurdische Flüchtling Nurettin Oral aus Zollikofen in Kroatien aufgrund eines türkischen Haftbefehls festgehalten. Jetzt kann er endlich in die Schweiz zurückkehren.

Nurettin Orals Frau Huhi kann endlich aufatmen.
Nurettin Orals Frau Huhi kann endlich aufatmen.
Adrian Moser (Archiv)

Nurettin Oral kann wieder zu seiner Familie nach Zollikofen zurück. Der kurdische Flüchtling wurde ein Jahr in Kroatien festgehalten, weil die Türkei bei Interpol einen Haftbefehl eingereicht hatte (der «Bund» berichtete).

Die Ausschaffung des Kurden war schon länger kein Thema mehr, spätestens seit seine Anwältin Sanja Jelavic in Kroatien mit einer Beschwerde einen Aufschub der Ausschaffungsbemühungen erwirkte. Nach dem Entscheid, die Ausschaffung aufzuschieben, war aber nichts mehr geschehen, Oral blieb weiter in Haft. Nach einem Entscheid des kroatischen Verfassungsgerichts von letzter Woche musste sich das Haftgericht nochmals dem Fall annehmen – und hat jetzt entschieden, den anerkannten Flüchtling aus dem Gefängnis zu entlassen.

Heimkehr

Seit gestern ist Oral frei, wie sein Anwalt Peter Huber dem «Bund» mitteilt. Am Freitagabend wird er zu seiner Familie nach Hause zurückkehren. Geplant gewesen sei, dass er schon heute in die Schweiz fliegt. Es habe aber eine Verzögerung gegeben, weil sein Rückreisevisum letztes Jahr abgelaufen sei. Dieses musste erst verlängert werden.

Warum sich das Gericht schlussendlich zur Freilassung des Berner Flüchtlings entschlossen hat, ist nicht bekannt. Die betreffenden Gerichtsbeschlüsse müssten erst noch übersetzt werden, so Huber. Das sei aber aufwendig und teuer, weswegen erst in einigen Wochen Übersetzungen vorliegen würden.

Rechtsschutz hat versagt

Eigentlich wollte der in der Schweiz anerkannte Flüchtling Oral nur zur Hochzeit eines Freundes nach Mazedonien. Auf dem Weg dorthin wurde er an der kroatisch-serbischen Grenze festgenommen, denn was er nicht wusste: Die Türkei hatte wegen «Separatismus» und «Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung» bei Interpol einen Haftbefehl eingereicht. Dass Oral von diesem Haftbefehl keine Ahnung hatte, lag teils auch daran, dass die Schweizer Behörden nicht darüber informiert wurden.

Das ist kein Einzelfall: Laut Asyl-Expertin Denise Graf von Amnesty International (AI) gibt es jährlich einen oder zwei Fälle, in denen Personen mit Flüchtlingsstatus wegen eines Interpol-Haftbefehls im Ausland verhaftet werden. Denn in der Praxis fehlten meist die Ressourcen, um die Auslieferungsgesuche von Mitgliedsstaaten zu überprüfen, sagte Graf letztes Jahr gegenüber dem «Bund».

Ein in der Schweiz anerkannter Flüchtling und eine Person mit Schweizer Pass genössen aber im Ausland denselben Rechtsschutz, so äusserte sich Nationalrätin Kiener Nellen. Nationalrat Carlo Sommaruga (SP) forderte diesbezüglich Anfang dieses Jahres den Bundesrat dazu auf, gemeinsam mit anderen westlichen Staaten eine bessere Prüfung türkischer Haftbefehle durch Interpol zu verlangen.

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