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Behördenstreit um umstrittenen Kubus am Schloss Oberhofen

Der umstrittene Beton-Glas-Kubus beim Schloss Oberhofen am Ufer des Thunersees kann bleiben. Das Vorgehen bei der Bewilligung des Neubaus wirft für die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion zwar Fragen auf. Nichtig sei die Bewilligung aber nicht.

Der umstrittene Kubus ist vom Thunersee aus gut zu sehen.
Der umstrittene Kubus ist vom Thunersee aus gut zu sehen.
Valérie Chételat

Die kantonale Behörde reagiert damit auf eine pointierte Mitteilung des Thuner Regierungsstatthalters Marc Fritschi vom Dienstag. Darin schreibt Fritschi, der Beton-Glas-Kubus beim Schloss Oberhofen habe offenbar kein ordentliches Baubewilligungsverfahren benötigt.

Der Thuner Regierungsstatthalter schildert in seiner Mitteilung die einzelnen Schritte zur Bewilligung des umstrittenen Kubus. Demnach bewilligte im Jahr 2008 der damalige Statthalter der Stiftung Oberhofen den Umbau der Nebengebäude und den Einbau eines kleinen Restaurants.

Anstelle der baubewilligten Restaurant-Terrasse habe die Stiftung Schloss Oberhofen mit dem Segen der Gemeinde einen 4,93 Meter hohen Beton-Glas-Block ans Ufer des Thunersees gebaut, schreibt Fritschi. Da der Kubus nie publiziert worden sei, habe es keine Einsprachemöglichkeit gegeben.

Frist gesetzt

Fritschi eröffnete deshalb ein Baupolizeiverfahren und setzte der Stiftung eine Frist für ein nachträgliches Baugesuch. Das Ziel sei ein ordentliches Baubewilligungsverfahren gewesen, «in dem alle öffentlichen und privaten Interessen hätten geprüft werden können».

Die Stiftung Schloss Oberhofen reichte gegen diese Vorgaben eine Beschwerde ein. Diese wurde nun von der kantonalen Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion gutgeheissen. Dort hiess es auf Anfrage, dass das Verfahren korrekt abgewickelt wurde.

Nach der Baubewilligung des Statthalters habe die Stiftung Schloss Oberhofen eine sogenannte Projektänderungsbewilligung von der Gemeinde erhalten, sagte Heidi Wiestner, Chefin Rechtsamt bei der Baudirektion. Das Gesetz sieht ein solches Verfahren für kleine Änderungen an Bauprojekten vor.

Das erste Baugesuch und die Projektänderung seien ausserdem fast identisch, führte Wiestner aus. Der wesentliche Unterschied bestehe darin, dass in der neuen Version der Neubau ganz geschlossen und beheizbar ist.

Gewisse Fragen aufgeworfen

Allerdings werfe das Verfahren der Gemeinde Fragen auf, räumt Wiestner ein. «Man kann sich darüber streiten, ob wirklich alles richtig abgelaufen ist», sagt die Juristin. Man könne sich fragen, ob die Gemeinde die Projektänderung wirklich selbst genehmigen durfte oder ob dies an den Regierungstatthalter hätte gehen müssen.

Auch fragt sich, ob die Gemeinde die Projektänderung nicht hätte publizieren müssen, sagte Wiestner. Dadurch hätte Einsprachemöglichkeiten gegeben.

Bei all diesen Fragen konnte die Baudirektion nur prüfen, ob die Mängel des Bewilligungsverfahrens so schwerwiegend waren, dass die Projektänderungsbewilligung nichtig wären. Die Baudirektion kam zu Schluss, dass dies nicht der Fall sei und hiess die Beschwerde der Stiftung Schloss Oberhofen deshalb gut.

Fritschi kommentiert dies in seiner Mitteilung dahingehend, dass «die Personellen und finanziellen Verflechtungen zwischen der Gemeinde und der Bauherrschaft» für die Beschwerdeinstanz offensichtlich «kein Hinweis für eine Umgehung der Publikationsvorschriften» sei.

SDA/gbl

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