«Wenn jemand in Haft stirbt, wurden Fehler gemacht»

Der Tod eines Mannes in Berner Haft zeigt das Dilemma zwischen Schutz und Privatsphäre.

Vor seiner Inhaftierung wurde Kilian S. von einem Arzt für hafterstehungsfähig erklärt.<p class='credit'>(Bild: Franziska Rothenbühler)</p>

Vor seiner Inhaftierung wurde Kilian S. von einem Arzt für hafterstehungsfähig erklärt.

(Bild: Franziska Rothenbühler)

Calum MacKenzie@CalumMacKenzie0

Am 26. Dezember 2018 starb Kilian S. in einer Zelle der Polizeiwache am Berner Waisenhausplatz. Der unter Drogeneinfluss stehende 20-Jährige wurde festgenommen und nach ärztlicher Prüfung für hafterstehungsfähig befunden. Wie der «Bund» am Donnerstag publik machte, ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Arzt, der die Haft gutgeheissen hat. Doch der Fall wirft allgemeine Fragen zur Sicherheit von inhaftierten Personen auf. Laut einer anfangs Februar veröffentlichten Erhebung des Bundesamts für Statistik starben zwischen 2007 und 2017 in der Schweiz 176 Personen während eines Freiheitsentzugs. 51 befanden sich in U-Haft; 40 davon nahmen sich das Leben.

«Beim Freiheitsentzug gelten staatliche Schutzpflichten», sagt Jörg Künzli vom Institut für öffentliches Recht an der Uni Bern. Die Polizei müsse etwa prüfen, ob Suizidgefahr oder Gesundheitsrisiken bestünden. «Wenn die Polizei nachweisen kann, dass sie alles sauber abgeklärt hat, muss sie nicht für den Tod einer inhaftierten Person verantwortlich sein.» Erleide diese etwa einen Schlaganfall, der trotz Untersuchung nicht voraussehbar war, hafte der Staat nicht.

Privatsphäre einschränken

Für Polizeirechtsexperte Markus Mohler liegt das Kernproblem der Sicherheitsgewährleistung im Polizeigewahrsam in der Grundrechtskollision zwischen Fürsorgepflicht und Recht auf Privatsphäre. Auch im Polizeigewahrsam sei das Grundrecht auf Privatsphäre nicht gänzlich aufgehoben. In einer Zelle dürfe man die Insassen nicht ohne Grund durchgehend observieren, über eine Überwachung müsse die inhaftierte Person zudem informiert werden. Gleichzeitig genüge eine nur sporadische Überwachung bei psychisch und physisch angeschlagenen Personen nicht. Für Mohler ist es ein Abwägen: «Manchmal muss die Privatsphäre aufgrund der Schutzpflicht eingeschränkt werden.» Es sei rechtlich nicht nur zulässig, sondern gegebenenfalls auch erforderlich, eine dichtere Überwachung gemäss konkretem Bedarf anzuordnen. Im Fall von Kilian S. empfahl der untersuchende Arzt eine Kontrolle alle zwei Stunden.

Auch Michael Christen von den Demokratischen Juristinnen und Juristen Bern sieht in der Überwachung eine «Gratwanderung». Man solle Inhaftierte so viel wie nötig und so wenig wie möglich kontrollieren. In Haft dürften Todesfälle aber grundsätzlich nicht passieren. In staatlicher Obhut müsse man noch sicherer sein als in Freiheit. «Wenn jemand in Haft stirbt, wurden Fehler gemacht.» Die Frage sei offen, ob die Richtlinien zur Haftfähigkeit nicht strikt genug seien, oder ob sie nicht strikt genug umgesetzt würden.

«Eigentlich ist man in Haft in guten Händen», sagt Adrian Wüthrich, SP-Nationalrat und bernischer Polizeiverbandspräsident. Polizisten seien auf Erste Hilfe bestens ausgebildet. Ein Todesfall gehe an ihnen nicht spurlos vorbei. «Sie fragen sich sicher auch immer, ob sie etwas hätten anders machen können.»

«Ich gehe davon aus, dass Polizisten die Vorschriften befolgen», sagt Aliki Panayides, Geschäftsführerin der bernischen SVP und Präsidentin des Polizeibeamtenverbands Bern-Gemeinden. Todesfälle in Haft wolle kein Polizist. «Kritik an der Arbeit der Polizei ist belastend, aber das Korps geht professionell damit um.»

Der Bund

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