Aufsichtskommission soll Licht ins Asylwesen bringen

Die Oberaufsichtskommission untersucht das Asylwesen. Der Bericht wird kurz vor den Wahlen erwartet.

Es dauert noch, bis der Bericht zum Asylwesen unter Polizei- und Militärdirektor Hans-Jürg Käser (FDP) vorliegt.

Es dauert noch, bis der Bericht zum Asylwesen unter Polizei- und Militärdirektor Hans-Jürg Käser (FDP) vorliegt. Bild: Adrian Moser

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Weil die Asylzahlen ab 2011 deutlich anstiegen, war auch der Kanton Bern gefordert. Gemäss Verteilschlüssel muss Bern 13,5 Prozent der Asylsuchenden unterbringen. Unter Berufung auf eine Notlage wurden im ganzen Kanton zahlreiche unterirdische Zivilschutzanlagen als Asylzentren eröffnet und zum Teil auch wieder geschlossen. Seit nunmehr zwei Jahren in Betrieb ist etwa das Asylzentrum Hochfeld in der Berner Länggasse. Geführt wird die Asylunterkunft von der umstrittenen, gewinnorientierten Firma ORS. Bis heute gibt es gegen die unterirdische Anlage in Bern immer wieder Proteste.

Seit 2011 hat der kantonale Migrationsdienst mit Iris Rivas eine neue Leiterin. Unter ihr verschloss sich das Amt gegen aussen und verpasste den Partnerorganisationen, welche die Asylzentren führen, einen Maulkorb. Nachdem bekannt geworden war, dass die Finanzflüsse im bernischen Asylwesen intransparent sind und dass möglicherweise gar Geld verloren gegangen ist, schaltete sich die Oberaufsichtskommission des Grossen Rates ein. Noch vor den Gesamterneuerungswahlen wird der Bericht der Oberaufsichtskommission unter anderem zu den Finanzströmen erwartet.

Erdbeben erwartet

Der Bericht soll Licht ins Dunkel des Berner Asylwesens bringen. Auch die Partnerorganisation Heilsarmee-Flüchtlingshilfe geriet unter Druck. Wegen zum Teil gravierender Missstände musste die Heilsarmee das Asylzentrum für unbegleitete jugendliche Asylbewerber in Bärau abgeben. Zudem wurde das Asylzentrum Enggistein in Worb wegen technischer Mängel zeitweilig geschlossen.Immer noch ausstehend ist auch die öffentliche Ausschreibung der neuen Leistungsverträge mit den Partnerorganisationen.

Die Neuverteilung der Aufträge für die Führung der rund zwei Dutzend Asylunterkünfte könnte in der bernischen Asyllandschaft ein kleines Erdbeben auslösen. Interessant dürfte für den Kanton Bern zudem sein, ob sich Bundeszentren als gute Lösung herausstellen. Seit Anfang Jahr ist in Zürich ein Bundes-Testzentrum in Betrieb. Polizei- und Militärdirektor Hans-Jürg Käser (FDP) hätte gerne ein Bundeszentrum in den Kanton Bern, dafür müsste er aber eine geeignete Anlage finden. (Der Bund)

Erstellt: 01.02.2014, 13:12 Uhr

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