60 Fälle von Sozialhilfebetrug aufgedeckt

Am häufigsten arbeiten die Betrüger schwarz, geben Konten nicht an oder verschweigen, dass sie im Konkubinat leben.

Bei 108 Fällen vermutete das Berner Sozialamt Missbrauch, bei rund der Hälfte traf er zu.

Bei 108 Fällen vermutete das Berner Sozialamt Missbrauch, bei rund der Hälfte traf er zu.

(Bild: Valérie Chételat)

450'000 Franken müssen Sozialhilfebetrüger dem Kanton Bern für Leistungen zurückerstatten, die sie unrechtmässig erhalten hatten. Im vergangenen Jahr ist der Verein Sozialinspektion Kanton Bern beauftragt worden, 288 Fälle zu untersuchen. 108 davon hat der Verein abgeschlossen.

Dabei zeigte sich: In rund der Hälfte der Fälle (60) wurde ein Sozialhilfemissbrauch festgestellt. In 28 Fällen wurde der Missbrauchsverdacht entkräftet, in 3 Fällen konnte der Verdacht weder erhärtet noch entkräftet werden, in 17 weiteren Fälle stellte der Verein die Inspektion «aus diversen Gründen» ein.

Vermögens- und Wohnsituation

«Am häufigsten stellten wir fest, dass die Leute schwarz arbeiten gingen und diese Einkünfte nicht angegeben haben», sagt FDP-Grossrätin Katrin Zumstein, Präsidentin des Vereins. Ebenso häufig verheimlichten die Sozialhilfeempfänger ihre Vermögens- oder Wohnsituation. «Sie geben ihre Konten nicht an oder leben in einem Konkubinat, was die Leistungen schmälern würde.»

Der Verein Sozialinspektion unterstützt seit August 2012 die bernischen Sozialdienste. Wenn diese Verdacht schöpfen, ein Klient betrüge, kann er die vier Inspektorinnen und Inspektoren beauftragen. Diese observieren die Klienten oder machen Hausbesuche. Zu weiteren Methoden möchte Zumstein keine Auskunft erteilen. Auch über Alter, Herkunft und Geschlecht der Personen, die missbräuchlich Sozialhilfe beziehen, macht Zumstein keine Angaben.

Geldforderungen bleiben oft offen

Was mit den Sozialhilfebetrügern geschieht, entscheiden die einzelnen Sozialdienste. «Normalerweise zeigen sie die Leute an. Diesen wird die Sozialhilfe gestrichen oder gekürzt», sagt Zumstein. Ob die erschwindelten Gelder tatsächlich zurückbezahlt werden, bleibt jedoch offen.

Bereits Ende Januar hatte der Kanton Bern bekannt gegeben, 115 von 179 Verdachtsfällen abgeschlossen zu haben, wovon sich in fast zwei von drei Fällen der Verdacht bestätigt habe. Die Zahlen unterscheiden sich, weil eine andere Bemessungsperiode zugrunde liegt und zudem einzelne Sozialdienste im Kanton selbst Fälle aufdecken oder mit Privaten zusammenarbeiten.

Insgesamt, so hielt der Kanton fest, halte sich Sozialhilfemissbrauch aber in relativ engen Grenzen. Von den Sozialhilfefällen im Kanton Bern machten jene Fälle, bei denen 2015 eine Untersuchung in Angriff genommen wurde, weniger als ein Prozent aus.

Der Bund

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