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Kanton glaubt weiter an die Millionen für Oberburg

Das eidgenössische Parlament schliesst Bundesgelder nicht aus.

So würde die geplante Umfahrung in Burgdorf aussehen.
So würde die geplante Umfahrung in Burgdorf aussehen.
zvg

Der Streit um die Umfahrung Oberburg ist beendet. Nach dem Nationalrat hat gestern auch der Ständerat dem Antrag der Einigungskonferenz zugestimmt. Die Umfahrung Oberburg kann also unter gewissen Umständen unterstützt werden. Bundesgelder sind möglich, wenn das Projekt weit fortgeschritten ist, der Bau allein durch fehlende Mittel verunmöglicht würde und aus den vorangehenden Agglomerationsprogrammen Geld übrig ist. Der Bundesrat müsste in diesem Fall dem Parlament eine separate Botschaft zu Oberburg vorlegen.

Verzögerung um Monate

Die Umfahrung Oberburg ist Teil des Agglomerationsprogramms Burgdorf, das mit knapp 19 Millionen Franken unterstützt wird. Der Nationalrat wollte zusätzlich die Umfahrung Oberburg mit 77 Millionen finanzieren. Der Ständerat lehnte das ab. Er kritisierte das schlechte Kosten-Nutzen-Verhältnis und den ungenügenden Planungsstand bei der Einreichungsfrist. Heute ist die Planung fortgeschritten. Der Streit verzögerte das Geschäft um Monate. In der ganzen Schweiz warteten Agglomerationsprogramme auf Oberburg, sagte Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga in der Sommersession. Nun ist die Blockade beendet.

Weitere Projekte unter Dach

Der Kanton Bern ist zuversichtlich, dass die Bundesmittel für Oberburg fliessen werden. Die Chancen dafür stünden «grundsätzlich gut», hält der Regierungsrat in einer Mitteilung fest. So wurden von den rund 3,2 Milliarden Franken für die zwei vergangenen Programme bis Ende 2018 rund 55 Prozent der Gelder noch nicht verpflichtet. Allerdings sei der Zeitpunkt der Bundesfinanzierung ungewiss, räumt der Kanton ein. Er will sich für eine fristgerechte Ausrichtung des Beitrags einsetzen. Erfreut zeigt sich der Regierungsrat, dass 130 Millionen für weitere Verkehrsprojekte in den bernischen Agglomerationen nun unter Dach sind. Unterstützt werden die Verkehrssanierung im Raum Burgdorf, Massnahmen beim Bahnhof Bern, die Verlängerung der Tramlinie 9 nach Kleinwabern und die Entlastungsstrasse Nord in Münsingen.

(SDA)

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