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Hüglis Aufstieg und Fall

Stephan Hüglis Geschichte ist die Geschichte eines stramm bürgerlichen FDP-Politikers, der es trotzdem allen recht machen wollte. Und sie wirft ein Schlaglicht auf den Zustand der Stadtberner FDP.

Seinen ersten Arbeitstag als Berner Gemeinderat im März dieses Jahres hat Stephan Hügli um Mitternacht begonnen. Zwei Stunden verbrachte er mit Aktenstudium im Chefbüro seiner Direktion. Dabei stützte er sich mit den Armen auf dem Pult des einstigen Polizeidirektors Kurt Wasserfallens ab. «Kurt hat mir im Wahlkampf über die Schultern geguckt, und dieses Gefühl habe ich immer noch», sagte Hügli über seinen legendären Vorgänger. Hügli sollte bis zum Schluss an dessen kantigem Profil gemessen werden.

Dabei stand Wasserfallens «Law and Order»-Politik ein paar Jahre lang quer zur offiziellen Parteilinie. Im Mai 2002 präsentierten sich der neue FDP-Fraktionschef Hügli und die ebenso neue Parteipräsidentin Annemarie Lehmann als Führungsduo der Mitte, das die «Verhandlungskultur» mit den Rot-Grün-Mitte-Parteien fördern wollte. Von Flügeln innerhalb der FDP wollte Hügli damals nichts wissen. In der FDP gebe es höchstens ein bisschen Konservativere und ein bisschen Fortschrittlichere. «Einmal bin ich bei diesen, das andere Mal bei jenen», umriss er seinen Standpunkt.

So flexibel Hüglis politische Haltung auch sein mochte, so klar hat er seine Ambitionen bereits im Herbst 2003 formuliert: «Ich kandidiere für den Nationalrat, weil ich 2004 in Bern Gemeinderat werden will», schrieb er in einem Wahlinserat. Bei den Mitgliedern seiner Partei kam diese Direktheit schlecht an. In der parteiinternen Nomination im März 2004 unterlag er deutlich gegenüber Kurt Wasserfallen und der Newcomerin Barbara Hayoz. Hügli musste nochmals «zurück zum Start», ins Berner Stadtparlament, wo er als inoffizieller Oppositionsführer die «rot-grüne Ausgabenpolitik» und die «überhöhten Gewinne» des stadteigenen Werks Energie Wasser Bern (EWB) anprangerte. Den grossen Erfolg verbuchte er allerdings auf einem anderen Gebiet: Im Februar 2006 lehnten die Stadtberner Stimmenden das Projekt eines grossen Entsorgungshofes im Wankdorf ab. Hügli war ein führendes Mitglied des Referendumskomitees gegen die «stinkende Abfallfabrik».

Hüglis Stunde schlug mit der Ersatzwahl für den im Amt verstorbenen Gemeinderat Kurt Wasserfallen. Hügli und Parteipräsident Thomas Balmer trotzten dem Anspruch der SVP auf Wasserfallens Sitz und riskierten den angedrohten Bruch der Koalition bei den Stadtwahlen 2008. Die SVP verzichtete wohlweislich auf eine eigene Kandidatur bei der Ersatzwahl, im Wissen darum, dass es ihr 2008 auch im Alleingang zu einem Sitz reichen würde. Was Hügli und Balmer dazu bewogen hatte, an der überproportionalen Vertretung der FDP in der Stadtregierung festzuhalten, bleibt ein Rätsel. Böse Zungen behaupten, dass auch Balmer Ambitionen aufs Gemeinderatsamt gehegt habe. Schliesslich hätten sich Hügli und Balmer aber auf ein Abkommen geeinigt: Balmer unterstützt Hügli bei dessen Gemeinderatskandidatur, dafür macht ihm Hügli nicht das Präsidium des Gewerbeverbandes (KMU Stadt Bern) streitig.

Der Wahlkampf und die ersten Monate im Amt waren für Hügli kein Spaziergang. CVP-Generalsekretär Reto Nause brachte Selfmademan Hügli, der seine Webpage in letzter Minute selber zusammengebastelt hatte, mit einem professionell geführten Wahlkampf ins Schwitzen. Nach seiner knappen Wahl erhielt Hügli von der rot-grünen Mehrheit die Sicherheitsdirektion zugeteilt. Die «Metamorphose» zum Exekutivpolitiker machte dem Oppositionspolitiker Mühe. Hügli brachte sich mit flapsigen Aussagen mehr und mehr in Verlegenheit. Den «finalen Schlag» erteilte ihm Linksaussen Daniele Jenni, als er den Medien zu Protokoll gab, Hügli habe ein Tolerieren der Anti-SVP-Demonstration in Aussicht gestellt. Diese Aussage hat Hügli so nie gemacht, doch er hat es auch versäumt, sie zu dementieren. Ein gravierender Fehltritt im Amt ist das nicht. Doch in den Augen der Öffentlichkeit und schliesslich auch der Parteileitung war er erledigt. Die Parteileitung verzichtete schliesslich auf den zweiten Sitz der FDP im Gemeinderat und damit auf Stephan Hügli («Bund» von gestern).

«Kurt Wasserfallen wäre das nie passiert», wird sich manch ein FDP-Mitglied gedacht haben. Kurt Wasserfallen guckt eben nicht nur Hügli über die Schultern, sondern prägt die FDP bis heute. Dabei ist nicht nur den Politologen klar, dass die Freisinnigen nur mit einer bürgerlichen Politik der Mitte auf Stimmenzuwachs hoffen dürfen. Dafür fehlt es der Partei aber an fähigen Köpfen. Aufstieg und Fall Stephan Hüglis haben dies bestätigt.

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