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Clavaleyres taugt nicht als Lehrstück für Moutier

Dass das kleine Dorf Clavaleyres von Bern zu Freiburg wechseln will, weckt kaum Emotionen – anders als die Moutierfrage. Diese bleibt eine Knacknuss für alle Beteiligten.

Die Situation in der Gemeinde Clavaleyres ist nicht mit Moutier zu vergleichen.
Die Situation in der Gemeinde Clavaleyres ist nicht mit Moutier zu vergleichen.
Adrian Moser

Es wäre eine grosse Überraschung, wenn das bernische Volk am 9. Februar den Kantonswechsel von Clavaleyres ablehnen würde – trotz der unerwarteten Nein-Parole der SVP. Die allermeisten der Abstimmenden werden überhaupt erst wegen der Vorlage erfahren haben, dass bisher eine winzige Berner Exklave im Freiburgischen existierte – der Trennungsschmerz dürfte sich in Grenzen halten.

Auch sachlich gibt es keinen Grund, der Kleinstgemeinde den gewünschten Anschluss an Murten zu verweigern. Denn darum geht es ja, der Kantonswechsel ist nur die zwangsläufige Folge dieser Gemeindefusion. (Lesen Sie hier die Reportage aus der Gemeinde Clavaleyres.) Es mutet seltsam an, dass ausgerechnet die SVP als Hohepriesterin der Gemeindeautonomie sich gegen den mit sehr klarer Mehrheit geäusserten demokratischen Willen eines kleinen Bauerndorfes stellt.

Allerdings werden viele beim Thema Kantonswechsel eben doch an den hoch emotionalen Streit denken, ob Moutier zum Kanton Jura wechselt. Zu Unrecht. Denn in Moutier fehlt bisher das Schlüsselelement, das den Wechsel von Clavaleyres erst ermöglicht: ein akzeptierter demokratischer Entscheid der Gemeinde.

Zwar haben sich die Kantone Bern und Jura auch hier nach zähen Verhandlungen zum Grundsatz durchgerungen, dass das Volk der Gemeinde an der Urne über die Kantonszugehörigkeit entscheiden soll. Das Prinzip ist nach wie vor richtig, dummerweise ist die Umsetzung im ersten Anlauf gescheitert. Im Kampf um jede einzelne Stimme in der Kleinstadt Moutier, die in zwei fast gleich grosse Lager gespalten ist, haben sich die separatistischen Stadtbehörden zu viele Unregelmässigkeiten zuschulden kommen lassen.

Dass dies trotz der Überwachung der Volksabstimmung vom 18. Juni 2017 durch den Bund möglich war, ist auch eine Blamage für die Schweiz, die sich so gerne als demokratisches Musterland sieht. Umso klarer ist die Herausforderung für die Wiederholung der Moutier-Abstimmung: Im zweiten Anlauf muss es klappen. Der Urnengang muss so makellos über die Bühne gehen, dass er diesmal auch allfällige Rekurse der Abstimmungsverlierer, seien dies nun Projurassier oder Proberner, überstehen kann.

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