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Auf die Leuchttürme kann Bern nicht verzichten

Der Grosse Rat hat zwar den umstrittenen Fonds versenkt. Bei den geplanten Investitionen sollte er aber Streichaktionen vermeiden.

Die Finanzpolitik der Berner Regierung erhält im bernischen Grossen Rat keine Unterstützung: Der Fonds für Grossprojekte ist gescheitert.

Die Finanzpolitik der Berner Regierung erhält im bernischen Grossen Rat keine Unterstützung: Der Fonds für Grossprojekte ist gescheitert.

(Bild: Nicole Philipp)

Simon Wälti

Die Niederlage hat sich abgezeichnet. Fonds sind im Grossen Rat verpönt. Schnell ertönt der Ruf, es handle sich um eine intransparente «Kässelipolitik». Finanzdirektorin Beatrice Simon versuchte vergeblich, Gegensteuer zu geben: Es gehe nur darum, wie in einem privaten Haushalt im Hinblick auf wichtige Vorhaben vorzusparen. Ob so ein Topf nun die Verfassung verletzt, ist ein Streit unter Experten. Er läuft zwar der reinen Lehre zuwider. Ein Fonds ist aber nicht zwingend Teufelszeug, wenn er zeitlich begrenzt und mit klarer Zweckbindung ausgestaltet ist wie in diesem Fall.

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