BDP sticht mit Piraten in See

Vor vier Jahren zog die BDP allein in die Grossratswahlen. Jetzt spannt sie mit anderen Mitte-Parteien zusammen – in einem Fall sogar mit den Piraten.

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Nach dem «Fluch der Listenverbindungen» vor vier Jahren folgt für die BDP jetzt der «Fluch der Piraten»: Im Wahlkreis Mittelland-Nord steigt die BDP zusammen mit der Piratenpartei in die Grossratswahlen. Sie haben sich erstmals auf eine Listenverbindung geeinigt, wie die Staatskanzlei bekannt gab.

Die BDP hat im Wahlkreis Mittelland-Nord – zu dem Gemeinden wie Muri, Ittigen oder Zollikofen gehören – keinen anderen Partner gefunden. Für BDP-Präsident Enea Martinelli ist die Allianz vor allem aus «arithmetischen Überlegungen» sinnvoll – die BDP hofft auf einen Sitzgewinn. «Aus Sicht der SVP hat die Geschichte unserer Partei aber auch mit Piraterie zu tun.» Vor zehn Jahren spaltete sich die BDP von der SVP ab.

Die letzten Grossratswahlen waren für die BDP ein Fluch, weil sie keine Listenverbindungen einging – und gleich 11 von 25 Sitzen verlor. Eine interne Analyse zeigte danach, dass man mit Listenverbindungen bis zu sechs Sitze hätte retten können. Die Verbindungen sind vor allem dann wichtig, wenn es um die Verteilung von Restmandaten geht.

Es erstaunt deshalb nicht, dass die BDP jetzt mit einer neuen Taktik in den Wahlkampf steigt. Auch in anderen Kreisen ist sie Listenverbindungen eingegangen: In der Stadt Bern paktiert die BDP mit GLP, EVP und CVP. Mit anderen Mitte-Parteien hat sie sich auch in Mittelland-Süd und im Oberland zusammengeschlossen. In Thun und Biel-Seeland gibt es eine Allianz mit der FDP.

FDP entfernt sich leicht von SVP

Im Emmental und im Oberaargau fand die BDP hingegen keine Partner für Listenverbindungen. Im Berner Jura tritt sie gar nicht zu den Wahlen an. Dort kämpft die Sektion mit Problemen, nachdem zwei Mitglieder zur FDP überliefen – darunter Virginie Heyer. Sie war Vizepräsidentin der BDP Kanton Bern, jetzt ist sie die freisinnige Spitzenkandidatin im Berner Jura.

Auch wenn die BDP nicht überall Listenverbindungen eingehen konnte, zeigt sich Martinelli zufrieden. «Es braucht immer mindestens zwei Partner, die sich auf eine Listenverbindung einlassen.» Dies sei nicht in jedem Wahlkreis der Fall gewesen.

Primär gehe es um Wahlarithmetik – und nicht um thematische Gemeinsamkeiten. Martinelli betont, dass auch die anderen Parteien rechneten. Zudem profitiere in der Regel der grössere Partner. «Listenverbindungen mit der SVP kamen für uns deshalb nicht infrage.»

Eine Modellrechnung des «Bund» zeigt, dass die BDP mit den diesjährigen Bündnissen bei den letzten Wahlen einige Sitze weniger verloren hätte – etwa in Thun oder Mittelland-Süd. Für Martinelli geht es heuer aber in erster Linie darum, die Sitzzahl zu halten und allenfalls das eine oder andere Mandat zurückzuerobern. «Ich bin zuversichtlich, dass dies gelingen wird. In der Partei herrscht keine Depression, sondern Aufbruchstimmung.»

Für FDP-Präsident Pierre-Yves Grivel stellen die zwei Listenverbindungen mit der BDP kein Problem dar. «Die BDP ist eine bürgerliche Partei. Für mich stimmt das.» Er betont, dass die Kreisparteien für die Listenverbindungen verantwortlich seien – nicht die Kantonalpartei. Die FDP hat in der Vergangenheit aber vor allem mit der SVP Listenverbindungen vereinbart – das ist in sechs Kreisen erneut der Fall.

Dennoch kann der Eindruck entstehen, die Freisinnigen wollten sich ein wenig vom Image des Juniorpartners der SVP distanzieren. «Wir sind eine eigenständige Partei», sagt Grivel. Die Restmandate gingen in der Regel an die grösste Partei innerhalb der Listenverbindung. «Deshalb sind einige Kreisparteien zum Schluss gekommen, dass eine Verbindung mit der BDP besser für sie ist.»

GLP geht Risiko ein

Anders sieht es bei den Grünliberalen aus. Für sie sind die Listenverbindungen mit der BDP ein Wagnis, da sie im Kanton Bern die stärkere Partei ist. «Wir wollen diese Herausforderung annehmen», sagt Franziska Schöni-Affolter, Chefin der GLP-Grossratsfraktion. «Um die eigenen Sitze ins Ziel zu bringen, muss man auch bereit sein, ein Risiko einzugehen.» Diese Taktik könnte sich für die GLP vor allem dann auszahlen, wenn die BDP nochmals Verluste hinnehmen müsste – und plötzlich die GLP der stärkere Partner wäre.

«Bei einem Kaffee» sei die Listenverbindung mit der BDP entstanden, sagt Piratenpartei-Präsident Jorgo Ananiadis – und zwar aufgrund der guten Zusammenarbeit, die man in Ostermundigen mit BDP und GLP pflege. Deshalb erhielten die Piraten dort kürzlich auch einen Kommissionssitz. Ananiadis ist zudem zur Erkenntnis gelangt, dass Listenverbindungen nützlich sein können. Bei den Wahlen in Ostermundigen hatte er 2016 einen Parlamentssitz um elf Stimmen verpasst. Von einem Entern will er jedoch nichts wissen. «Die BDP ist immer noch die grössere Partei.» Wenn die Piraten aber ihren Wähleranteil von unter 2 Prozent auf gegen 3 Prozent steigern könnten, sei ein Grossratssitz durchaus «realistisch». (Der Bund)

Erstellt: 15.01.2018, 20:38 Uhr

Rot-Grün mit grosser Allianz

Bei den Grossratswahlen kommt es im Wahlkreis Stadt Bern zu einer grossen rot-grünen Koalition: SP, Grüne, AL, PdA und GaP vereinbarten eine Listenverbindung. Zudem gibt es eine Mitte-Allianz mit BDP, CVP, EVP und GLP. Wieder gefunden haben sich SVP und FDP (mit der EDU) – nachdem sie vor vier Jahren getrennt antraten. Dadurch wackelt vor allem der GaP-Sitz. Wenn die Bürgerlichen bei den lezten Wahlen eine Listenverbindung gehabt hätten, wäre der GaP-Sitz an die SVP gegangen.

Insgesamt gibt es im Kanton neun Wahlkreise. Das sind die Listenverbindungen in Mittelland-Süd: SVP und FDP, SP und Grüne sowie BDP, EDU, EVP und GLP. In Mittelland-Nord kamen folgende Verbindungen zustande: SVP und FDP, SP und Grüne, BDP und Piraten sowie EVP, GLP und EDU.

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