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CIA-Schnellkurs für Barack Obama

Afghanistan, Irak, Terrorismus: Der künftige US-Präsident Barack Obama erhält morgen sein erstes Briefing durch die Spitzen der amerikanischen Geheimdienste.

Der Krieg in Afghanistan: Das Engagement der westlichen Allianz unter Führung der USA fordert einen hohen Blutzoll, Experten geben den Krieg gegen die Taliban bereits verloren.
Der Krieg in Afghanistan: Das Engagement der westlichen Allianz unter Führung der USA fordert einen hohen Blutzoll, Experten geben den Krieg gegen die Taliban bereits verloren.
Keystone
Krieg im Irak: Der Abzug der amerikanischen Truppen ist beschlossen, der Zeitpunkt ist aber noch unklar.
Krieg im Irak: Der Abzug der amerikanischen Truppen ist beschlossen, der Zeitpunkt ist aber noch unklar.
Keystone
Terrorismus und Antiamerikanismus: Auch unter einem Präsident Obama wird die USA mit Angriffen und Feindschaft rechnen müssen.
Terrorismus und Antiamerikanismus: Auch unter einem Präsident Obama wird die USA mit Angriffen und Feindschaft rechnen müssen.
Keystone
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Obama soll die gleichen Informationen bekommen wie der amtierende Staatschef und Oberbefehlshaber George W. Bush.

Dies erklärte CIA-Direktor Michael Hayden in einem Brief an seine Mitarbeiter. Themen dürfte es bei der allmorgendlichen Unterredung mit den Geheimdienstlern genug geben: Neben den Kriegen in Afghanistan und im Irak muss sich Obama mit dem iranischen Atomprogramm und der Bedrohung durch Terroristen beschäftigen.

Russland scharf beobachtet

Auch die Proteste gegen US-Angriffe auf pakistanische Dörfer an der Grenze zu Afghanistan und die Zukunft des umstrittenen Gefangenenlagers Guantánamo auf Kuba werden vermutlich auf der Tagesordnung stehen. Obama will Guantánamo schliessen lassen.

Besondere Aufmerksamkeit dürfte bei der Unterredung der russischen Regierung zukommen, die den neuen US-Präsidenten mit der Ankündigung begrüsst hat, Kurzstreckenraketen an die polnische Grenze zu verlegen und damit auf den geplanten US-Raketenschild zu reagieren.

Russlands Präsident Dmitri Medwedew wird seinen künftigen US- Kollegen Obama voraussichtlich erstmals am Rande des G-20-Gipfels am 15. November in Washington treffen. Dies sagte der russische Aussenminister Sergej Lawrow den russischen Nachrichtenagenturen Interfax und Itar-Tass.

Herkulesaufgabe

Der neue Präsident wird sich schnell einrichten müssen. Nur noch gut 70 Tage bleiben ihm, ehe er am 20. Januar das mächtigste Amt der Welt übernimmt - wenig Zeit zur Vorbereitung auf grosse Aufgaben.

«Wir haben eine Wirtschaftskrise, wir führen zwei Kriege, und der neue Präsident wird praktisch kein Geld für grosse Projekte haben», fasst der Verwaltungsexperte Darrell West vom Washingtoner Brookings-Institut die Lage zusammen.

«Man muss bis ins Jahr 1933 zurückgehen, um eine Transitionsperiode zu finden, die ähnlich schwierig war wie die heutige.» Damals, beim Amtsantritt von Präsident Franklin D. Rooseveld, ächzte das Land unter den Folgen der Weltwirtschaftskrise.

Die «Transition» ist in Washingtons Sprachgebrauch jene ungewisse Zeit zwischen der Wahl eines neuen Präsidenten und seiner tatsächlichen Amtsübernahme.

Mitten in den Krieg

Eine Probephase ist für den neuen Präsidenten nicht vorgesehen. «Obama wird vom ersten Tag an ein Kriegspräsident sein», sagt der Verteidigungsexperte Andrew Cordesman vom Washingtoner Center for Strategic and International Studies.

«Er steht vor einer Übergangsphase, in der er sofortige Entscheidungen treffen muss.» Zu den vordringlichsten Weichenstellungen zählt Cordesman die Einleitung des militärischen Abzugs aus dem Irak, den Obama binnen 16 Monaten vollziehen will. «Der neue Präsident wird keine Zeit haben, erst einen Berg gutgemeinter Politikvorschläge durchzuarbeiten», sagt der Experte.

SDA/oku/bru

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